SPD macht erstmals Antrag in leichter Sprache: “Kultur für alle”

Silvia Schmidt, MdB; Foto: SPD-Bundestagsfraktion Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den Antrag „Kultur für alle – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ auch in Leichter Sprache in den Bundestag einzubringen, erklärt Silvia Schmidt: „Die Politikerinnen und Politiker der SPD wollen, dass alle Menschen überall … Weiterlesen

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SPD-Politiker MdB Burkhard Lischka und MdL Ronald Brachmann besuchen JVA Dessau-Roßlau

Magdeburg. Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, sowie der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, werden in der kommenden Woche die Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau besuchen. Hintergrund des vor-Ort-Termins sind bevorstehende große Veränderungen im Strafvollzug in Sachsen-Anhalt. Der Besuch findet statt am Donnerstag, den 02. Februar 2012 von 15.00 … Weiterlesen

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03. Februar 2012 – Bürgersprechstunde mit MdB Burkhard Lischka in Magdeburg

Magdeburg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet am Freitag, dem 3. Februar 2012, eine Bürgersprechstunde in Magdeburg an. Lischka: „Sprechen Sie mich gerne an.“ Terminvereinbarungen sind über mein Wahlkreisbüro unter der Rufnummer 0391-50 96 54 75 möglich. Kontakt kann auch per E-Mail unter burkhard.lischka@wk.bundestag.de aufgenommen werden. Die Bürgersprechstunde findet am Freitag, … Weiterlesen

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Fach- und sachgerechte Diskussionen mit Verbänden und Organisation beim Vergabegesetz

Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

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SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

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Kinderfördergesetz

Bischoff/Grimm-Benne: SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in … Weiterlesen

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Kinderfördergesetz – SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

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Kinderfördergesetz – SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

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SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

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