Der sachsen-anhaltinische Landtag wird über eine Diätenerhöhung debattieren. Es geht so etwa um ein Fünftel oben drauf. Gibt es Gründe, sich darüber aufzuregen? Aber ja doch, es wird sein wie es immer war. Die einen, die außerhalb des Landtages werden toben. Die anderen werden am Ende tausend Gründe finden, weshalb … Weiterlesen
SPD-Montagsgespräch zum Haushalt 2012 lockt viele Bürger in die Galerie im Ersten Stock „Die improvisierten Veranstaltungen sind doch die besten“, befand Rainer Schulze, während er einige Stühle in die Galerie im Ersten Stock trug. Kurz zuvor war das „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ als geplanter Veranstaltungsort für das Montagsgespräch der SPD überraschend geplatzt. … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen
Am 24. Januar stellte sich der designierte Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Kay Senius, den Ortsvereinen Mitte und Süd sowie Bürgerinnen und Bürgern aus Halle vor. Die SPD-Mitglieder und Gäste zeigten sich angenehm überrascht, dass man es nicht mit dem “klassischen” Politiker zu tun hat. Vielen war Senius sofort sympathisch – ein … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen
Zum Vorschlag Rainer Brüderles und Philipp Röslers (FDP) für eine Finanzmarktsteuer nach Vorbild der britischen Stamp Duty erklärt das Bündnis „Steuer gegen Armut“: „Der Vorschlag der FDP ist der durchsichtige Versuch, eine wirksame Besteuerung von Finanztransaktionen in letzter Minute doch noch zu verhindern. Das, was bislang an Gutem bekannt wurde, … Weiterlesen
Wie wollen und sollten wir künftig leben? Was verstehen wir eigentlich unter „Fortschritt“? Bedeuten grenzenloses Wirtschaftswachstum und zunehmende Geldmengen automatisch Wohlstand für alle? Wie lange reichen unsere Rohstoffe noch und wie lange halten Natur und Klima uns Menschen noch aus? Wohin treibt unsere Gesellschaft? Viele von Ihnen werden sich selbst … Weiterlesen