"Daheim statt Heim" in Westerstede e.V. Bisher gibt es nur wenige Städte, in denen die Verantwortlichen sich konsequent dafür einsetzen, das Konzept von ‘Daheim statt Heim’ Wirklichkeit werden zu lassen. Eine davon ist Westerstede im Nordwestern Niedersachsens. Den Machern des regionalen Ablegers der Bundesinitiative ist es mit unermüdlicher Arbeit und … Weiterlesen
In den letzten Tagen hat in Magdeburg ein Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Rechtsterrorismus getagt. Ziel war die Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung darüber, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren angestrengt wird, soll von den Innenministern bereits auf der Innenministerkonferenz am 8. und 9. Dezember in Wiesbaden beraten werden. … Weiterlesen
In den letzten Tagen hat in Magdeburg ein Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Rechtsterrorismus getagt. Ziel war die Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung darüber, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren angestrengt wird, soll von den Innenministern bereits auf der Innenministerkonferenz am 8. und 9. Dezember in Wiesbaden beraten werden. … Weiterlesen
In den letzten Tagen hat in Magdeburg ein Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Rechtsterrorismus getagt. Ziel war die Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung darüber, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren angestrengt wird, soll von den Innenministern bereits auf der Innenministerkonferenz am 8. und 9. Dezember in Wiesbaden beraten werden. … Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger, auch in diesem Jahr wird der SPD-Kreisverband wieder den Tag des Ehrenamtes als Anlass nehmen, besonders ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Harz zu ehren. Die Veranstaltung zur Auszeichnung dieser Bürgerinnen und Bürger findet statt am: Montag, 5. Dezember 2011, Beginn: 17.00 Uhr, Tagungszentrum “Proklin” … Weiterlesen
Ergebnisse der AG zu zögerlich Innenminister soll bei Innenministerkonferenz eindeutig für neues NPD-Verbotsverfahren werben In den letzten beiden Tagen hat in Magdeburg ein Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Rechtsterrorismus getagt. Ziel war die Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung darüber, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren angestrengt wird, soll … Weiterlesen
Ergebnisse der AG zu zögerlich Innenminister soll bei Innenministerkonferenz eindeutig für neues NPD-Verbotsverfahren werben In den letzten beiden Tagen hat in Magdeburg ein Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Rechtsterrorismus getagt. Ziel war die Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung darüber, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren angestrengt wird, soll … Weiterlesen
Zu der im Artikel der Volksstimme vom 1. Dezember 2011 von Bundesverkehrsminister Ramsauer angemahnten schnelleren Planung der A 14-Nordverlängerung durch das Land kritisiert die SPD-Landtagsfraktion das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sowie das Landesverwaltungsamt. Dazu Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Nordverlängerung der A 14 ist seit der Verabschiedung … Weiterlesen
Für qualifizierte Tätigkeiten im Schutz- und Sicherheitsgewerbe in Sachsen-Anhalt gilt ab sofort ein verbindlicher Mindestlohn. Auf Empfehlung des Tarifausschusses Sachsen-Anhalt hat Arbeitsminister Norbert Bischoff den Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Teilen für allgemeinverbindlich erklärt. Das betrifft qualifizierte Sicherheitsmitarbeiter im Objektschutz und im separaten Wachdienst mit IHK-Abschluss als geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Sitzungswoche kam zum Vorschein, mit welch bestialischer Gewalt die Nazi-Bande mehr als zehn Jahre vorgehen konnte, ohne dass die Sicherheitsbehörden sie stoppten. Das verlangt eine sorgfältige und umfassende Prüfung aller Ermittlungspannen. Der Bundestag hat in einer Debatte am Dienstag deutlich … Weiterlesen