Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. CSD in Magdeburg Was für ein großartiger CSD am vergangenen Samstag in Magdeburg! So viele Menschen, so viel Energie, so viel Sichtbarkeit – gemeinsam haben wir gezeigt: Vielfalt ist unsere Stärke! Die Demo war bunt, laut und … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Stadtrates (27.08.2025) wurde über Veränderungen des Aufstellungsbeschlusses zum neuen JVA-Standort in Halle-Tornau abgestimmt. Die SPD-Fraktion konnte sich dabei mit Forderungen zu Bürgerbeteiligung, einer Umweltprüfung des Vorhabens sowie einer Unterstützung für die Nachnutzung der bisherigen beiden JVA-Standorte „Roter Ochse“ und „Frohe Zukunft“ durchsetzen. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Mittwochvormittag auf Vorschlag von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Entwurf eines Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes beschlossen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, fordert, dass nun auch zügig die Voraussetzungen für die Unterbringung und Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten in den Bundeswehrkasernen Sachsen-Anhalts geschaffen werden: „Wenn ein seit vielen … Weiterlesen
Ein besserer Opferschutz durch elektronische Überwachung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Demnach sollen Familiengerichte Täter häuslicher Gewalt in Hochrisikofällen dazu verpflichten können, eine elektronische Fußfessel zu tragen. Mehrere Bundesländer haben bereits eigene Rechtsgrundlagen geschaffen – hier müsse auch Sachsen-Anhalt aktiv werden. Zur Diskussion erklärt Katrin … Weiterlesen
Die Sommerpause ist beendet und die SPD-Fraktion Halle (Saale) nimmt ihre Arbeit im Stadtrat wieder auf. Nach einer produktiven Vorbereitungszeit im Rahmen der Sommertour mit zahlreichen Gesprächen steht nun wieder die Arbeit direkt im Stadtrat und seinen Ausschüssen auf der Tagesordnung. Der nächste Termin für die Fraktions-Sprechstunde „Frag den Rat“ … Weiterlesen
Interfraktioneller Einsatz zum Erhalt von Ulmen an der Schrote in Diesdorf!
Der SPD-Ortsverein Biederitz-Gerwisch und der Förderverein der Grundschule Biederitz beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder am internationalen World Cleanup Day. Am Samstag, 20. September, laden wir alle Einwohnerinnen und Einwohner von Biederitz zu einer gemeinsamen Aufräumaktion ein. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr auf dem ALDI-Parkplatz in der Heyrothsberger Straße … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Stadtradeln Am Dienstag ging es los: Stadtradeln in Magdeburg. Drei Wochen lang heißt es: kräftig in die Pedale treten, Kilometer sammeln und ein starkes Zeichen für Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Teamgeist setzen. Ich bin dabei – Du … Weiterlesen
Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukünftig – und die Zukunft ist sehr nah – unsere Wohnungen, unsere Schulen und unsere Krankenhäuser … Weiterlesen
Zur Diskussion über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die aktuelle Debatte über die Wehrpflicht ist unverantwortlich und zudem absolut sinnlos. Wer darüber redet, deutsche Soldaten in der Ukraine zu stationieren, verschweigt die Realitäten: Eine Stationierung könnte nur mit Zustimmung Russlands, ein Einsatz nur mit … Weiterlesen