Die aktuelle Mindestlohn-Debatte bei der CDU droht zum Rohrkrepierer zu verkommen. “Was bei der CDU zur Zeit alles unter dem Begriff einer Lohnuntergrenze diskutiert wird, hat mit einem echten Mindestlohn oft nichts zu tun”, kritisierte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt. “Da werden heute schon von Vielen die … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung die Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Kernpunkte sind die Ersetzung der verbindlichen Schullaufbahnempfehlung durch das abschließende Entscheidungsrecht der Eltern über den zukünftigen Bildungsweg der Kinder und die Errichtung eines Landesschulamtes. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist gut und richtig, dass … Weiterlesen
In der gestrigen Landtagssitzung hat die LINKE einen Antrag „Für ein neues Bleiberecht“ eingebracht, in dem sie aufgrund der zum Jahreswechsel 2011/2012 auslaufenden Regelung einer Aufenthaltserlaubnis ‚auf Probe‘ dringender Handlungsbedarf für eine neue umfassende gesetzliche Bleiberechtsregelung anmahnt. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD … Weiterlesen
Deutschland braucht neue Bleiberechtsregelung nach humanitären Grundsätzen und mit Berücksichtigung der Lebenswirklichkeit In der heutigen Landtagssitzung hat die LINKE einen Antrag Für ein neues Bleiberecht eingebracht, in dem sie aufgrund der zum Jahreswechsel 2011/2012 auslaufenden Regelung einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe dringender Handlungsbedarf für eine neue umfassende gesetzliche Bleiberechtsregelung anmahnt. Dazu … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Kernpunkte sind die Ersetzung der verbindlichen Schullaufbahnempfehlung durch das abschließende Entscheidungsrecht der Eltern über den zukünftigen Bildungsweg der Kinder und die Errichtung eines Landesschulamtes. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Es ist gut und richtig, dass … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Kernpunkte sind die Ersetzung der verbindlichen Schullaufbahnempfehlung durch das abschließende Entscheidungsrecht der Eltern über den zukünftigen Bildungsweg der Kinder und die Errichtung eines Landesschulamtes. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Es ist gut und richtig, dass … Weiterlesen
Talkrunde mit Burkhard Lischka, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer und Peer Steinbrück am 09.11.2011 vor 270 Gästen in der Lutherstadt Wittenberg.
Schon seit dem Sommer geplant war ein Besuch bei der Fa. IMO Anlagenmontagen GmbH. Am 24.10.2011 traf ich schließlich den Marketingleiter, Herrn Frank Sperber, im Unternehmen. Gute Kontakte zur IMO bestehen bereits seit Jahren, unter anderem unterstützte die Firma verschiedene unserer Aktionen und setzt sich so für die Schwächsten unserer … Weiterlesen
Ich erhielt Post der Mitteldeutschen Erfrischungsgetränke (MEG) GmbH & Co. KG aus Weißenfels mit der Einladung, mir vor Ort ein Bild über die Situation der Mineralwasserhersteller zu machen und den Betrieb zu besichtigen.