Die SPD-Landtagsfraktion hatte heute zu einem Werkstattgespräch zum Thema Vergabegesetz in den Landtag eingeladen. Dem waren Vertreter von Gewerkschaft, Arbeitgeberverbänden, Gewerbe- und Industrieverbänden, Ingenieur- und Architektenkammern und des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt gefolgt. „Wir möchten die Anregungen und Hinweise derer, die in der Praxis mit einem Vergabegesetz … Weiterlesen
„Wir waren sehr gespannt, neugierig und aufgeregt“, so beschrieb Patrick Schröter, Mitglied der Jusos in Bitterfeld Wolfen seinen Gefühlszustand vor dem ersten Aufeinandertreffen mit den Marler Genossen aus NRW. „Den Stein ins Rollen brachte der Ehrenvorsitzende der Marler SPD Manfred Degen“, erinnert sich das Mitglied der Jusos Sachsen-Anhalt.
Die Vorstandsklausur vom 28. bis zum 29.10.2011 fand in Wittenberg statt. Seit geraumer Zeit pflegen der Juso LAK Gleichstellung und Zukunft mit den Schwusos in Sachsen-Anhalt eine Kooperation zur Konzentration der Kräfte sowie der inhaltlichen Abstimmung. Ziel war es nun, die Arbeit von 2012 vorzubereiten, hierzu Termine zu koordinieren und … Weiterlesen
Die Chefs der Staatskanzleien haben am vergangenen Donnerstag auf ihrer Konferenz in Berlin vereinbart, dass der Bestandsschutz der ostdeutschen Lauben nach Einigungsvertrag und Bundeskleingartengesetz auch bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags gilt. Damit brauchen auch ostdeutsche Laubenpieper ab 2012 keinen Rundfunkbeitrag bezahlen, solange ihre Laube nicht zu Wohnzwecken genutzt wird. „Die … Weiterlesen
Die Chefs der Staatskanzleien haben am vergangenen Donnerstag auf ihrer Konferenz in Berlin vereinbart, dass der Bestandsschutz der ostdeutschen Lauben nach Einigungsvertrag und Bundeskleingartengesetz auch bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags gilt. Damit brauchen auch ostdeutsche Laubenpieper ab 2012 keinen Rundfunkbeitrag bezahlen, solange ihre Laube nicht zu Wohnzwecken genutzt wird. „Die … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 22.11.2011 um 18:20 Uhr (141. Sitzung, TOP II.7 Epl 07 Justiz, Epl 19 Bundesverfassungsgericht) im Deutschen Bundestag
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 22.11.2011 um 18:20 Uhr (141. Sitzung, TOP II.7 Epl 07 Justiz, Epl 19 Bundesverfassungsgericht) im Deutschen Bundestag
Die Vorstandsklausur vom 28. bis zum 29.10.2011 fand in Wittenberg statt. Seit geraumer Zeit pflegen der Juso LAK Gleichstellung und Zukunft mit den Schwusos in Sachsen-Anhalt eine Kooperation zur Konzentration der Kräfte sowie der inhaltlichen Abstimmung. Ziel war es nun, die Arbeit von 2012 vorzubereiten, hierzu Termine zu koordinieren und … Weiterlesen
Angesichts der Presseverlautbarung der sachsen-anhaltischen Bezirksgruppe der Gewerkschaft der Polizei zum Gesetzesentwurf zur Kennzeichungspflicht für Polizeibeamte mahnen die Jusos Sachsen-Anhalt eine Versachlichung der Debatte an. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: “Es ist unverständlich, warum seitens der Berufsvertretung immer wieder emotional aufgeladene und in der Substanz nichts beitragende Totschlagargumente ins … Weiterlesen
Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 5. November 2011 gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Krakkknzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte die TeilnehmerInnen aus beiden Ortsvereinen … Weiterlesen