Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 17.10.2011, die nächste Bürgersprechstunde im Erlebnishof ” Alte Posthalterei”, Niedergasse 50, in 06547 Stolberg durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. … Weiterlesen
Die Landesregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die verbleibenden 30 % sind der zu erbringende Eigenanteil der Antragssteller. Sollten Die Kommunen … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen
Kigoo Images / pixelio.de Für Smartphone-Nutzer ist es ab sofort möglich, alle Plenarsitzungen und öffentlichen Ausschusssitzungen live auf dem Smartphone als Video mitzuverfolgen. Testen Sie heute ab 13 Uhr den Livestream aus dem Parlament unter m.bundestag.de. Die Adresse m.bundestag.de wird in die Suchzeile des Browsers eingegeben. Tippt man auf den … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat die Kommunen im Landkreis Harz dazu aufgerufen, sich auf das neue Investitionsprogramm STARK III vorzubereiten. Das Programm wird zurzeit von der Landesregierung vorbereitet und soll Städte und Gemeinden in die Lage versetzen, Schulen und Bildungseinrichtungen nach modernsten Gesichtspunkten zu sanieren. Insgesamt will das Land … Weiterlesen
Am vergangenen Montag stimmte der Biederitzer Ortschaftsrat nach kontroverser Diskussion gegen einen Verkauf des Abwassernetzes an den Wolmirstedter Wasser-und Abwasserverband (WWAZ). Die SPD Fraktion im Ortschaftsrat stimmte geschlossen für den Verkauf. Mit dem Verkaufserlös kann die Gemeinde ihre Schulden tilgen und Investitionen tätigen. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet der … Weiterlesen
“In Stuttgart investiert die Bahn Milliarden in ihr Streckennetz, auf dem flachen Land fehlt das Geld für die Erhaltung der Infrastruktur”‘, kritisierte Lothar Wichmann die Deutsche Bahn, die mit dem Winterfahrplan die Strecke von Biederitz nach Loburg nicht mehr bedienen wird. Der Busverkehr wird keinen ausreichenden Ersatz für die fehlenden … Weiterlesen
Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) soll strukturell fortgeschrieben werden. Dazu hat die Landesregierung heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn wichtige Änderungen im Finanzausgleichsgesetz (FAG) und darüber hinaus finanzielle Verbesserungen für die Kommunen beschlossen. Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) ist die Grundlage für die Finanzzuweisungen des Landes an die Landkreise, Städte und Gemeinden. Nach … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen