Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich dafür ausgesprochen, alle Zukunftschancen für das Kurzentrum Bad Suderode auszuloten und optimal zu nutzen. Deshalb sei der Weg, einen privaten Investor über eine europaweite Ausschreibung zu finden, auf jeden Fall richtig. Grundvoraussetzung hierfür sei jedoch, dass die Anforderungen an einen modernen Kurstandort, der … Weiterlesen
23.09.2011: 22. September 2011 „Noch sechs Plätze im Bus frei“ – so war es am Dienstag in der Volksstimme zu lesen, und da beschlossen meine Frau und ich kurzfristig, uns für die Reise zum Papstbesuch in Berlin anzumelden. Sicherlich könnte man auch über die Medien alles Wichtige (und vieles Unwichtige) … Weiterlesen
Bild: Fabio Sommaruga / pixelio.de Die gemeinsame Initiative der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführten Bundesländer zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes wurde heute im Bundesrat beraten. Der Gesetzentwurf sieht – anders als der Regierungsentwurf – eine klare Stärkung der kommunalen Aufgabenträger und eine verbindliche Verankerung der Barrierefreiheit vor. Öffentlicher Nahverkehr … Weiterlesen
Deutschland hat die schlechteste Regierung seit Jahrzehnten. Zwei Jahre nach dem Start von Schwarz-Gelb ist das Urteil von Medien und Öffentlichkeit verheerend: Union und FDP sind mit der Regierungsverantwortung überfordert und zu einer soliden, geradlinigen und vorausschauenden Politik nicht in der Lage. Wir bilanzieren.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff ermuntert Vereine, Gruppen, Kommunen, Einrichtungen, Unternehmen und Einzelpersonen, sich noch bis zum 5. Oktober um den 2. Landesintegrationspreis 2011 zu bewerben. Beispielhafte Projekte im Bereich Integration, die einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen in Sachsen-Anhalt leisten, sollen mit diesem Preis … Weiterlesen
Joujou / pixelio.de Zum achten Mal rufen die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit der Deutsche Bahn zum bundesweiten Vorlesetag auf. Er findet in diesem Jahr am 18. November statt. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum … Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der heutigen Sonderjustizministerkonferenz zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Spät – hoffentlich nicht zu spät – hat die Bundesjustizministerin auf Drängen ihrer Länderkolleginnen und -kollegen heute ein Konzept zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung vorgelegt. Angesichts der Tatsache, dass es sich um das … Weiterlesen
Volksstimme vom 22.09.2011 Die Zeit drängt. Darin sind sich Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, einig. Und folgt man Lischkas Äußerungen, könnte man meinen, es sei schon zu spät. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Volksstimme vom 22.09.2011 Mit einer Probefahrt demonstrierten die SPD-Ortsvereine Mitte und Stadtfeld, dass der Westen der Stadt für Rollstuhlfahrer praktisch unzugänglich ist. Mit Rollifahrer Andreas Poppe fuhren sie mit der Linie 6 entlang der Großen Diesdorfer Straße und suchten vergeblich nach barrierefreien Haltestellen. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »