Weigelt/Reinecke: Koalitionsfraktionen wollen die Kultur weiterhin kontinuierlich fördern
Die Kultusarbeitsgruppen von CDU und SPD haben sich auf einer gemeinsamen Beratung mit dem Haushaltsplanentwurf der Landesregierung, besonders mit dem Bereich der Kulturförderung beschäftigt. Dazu erklärten die Vorsitzenden der Kultusarbeitsgruppen von CDU und SPD, Corinna Reinecke (SPD) und Jürgen Weigelt (CDU): “Wir sind uns einig, dass wir im Rahmen der … Weiterlesen
Interview zu Probefahrt mit Elektrofahrzeug
1. Wie hat Ihnen die Fahrt im Opel Ampera gefallen? Sehr gut, das Auto fährt ruhig und trotzdem spritzig. Interessant ist, dass der Opel Ampera aufgrund des Elektroantriebs wirklich geräuscharm ist. 2. Können sie sich vorstellen, selbst auf ein Elektroauto umzusteigen? Grundsätzlich auf jeden Fall. Wichtige Aspekte bei Elektrofahrzeugen sind … Weiterlesen
Neuer "blick.punkt" erschienen – SPD-Mitgliederzeitschrift widment sich schwerpunktmäßig dem Thema Extremismus
Nach dem Attentat am 22. Juli in Norwegen ist das Thema politischer Extremismus in Europa aktueller denn je. Aufhänger für dieses Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der halleschen SPD-Mitgliederzeitung “blick.punkt” waren aber eigentlich der 1. Mai in Halle, bei dem ein Aufmarsch von Neonazis durch ein breites Bündnis stark eingeschränkt werden … Weiterlesen
SPD-Politiker begrüßen Finanzhilfen zur Bekämpfung der Vernässungsproblematik
Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Petra Grimm-Benne und Silke Schindler erklären hinsichtlich der Drängwasser- und Vernässungsproblematik im Salzlandkreis: „Wir sind außerordentlich zufrieden mit dem Ergebnis des Gesprächs am 6. Oktober mit Landesumweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens bezüglich der Drängwasser- und Nässungsproblematik im Salzlandkreis. Die in diesem Gespräch … Weiterlesen
Bundestrojaner – Bundesregierung muss unverzüglich und lückenlos aufklären
Zu den Feststellungen des Chaos Computer Clubs bezüglich des Bundestrojaners erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: „Sollten sich die Behauptungen des Chaos Computer Clubs zu Existenz, Fähigkeiten und Einsatz des Bundestrojaners bewahrheiten, geschehe der Einsatz nicht im Einklang mit bestehenden Gesetzen und … Weiterlesen
Nachträgliche Unterbringung gefährlicher Gewalt- und Sexualstraftäter dringend erforderlich
Zum heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts macht einmal mehr deutlich, dass eine nachträgliche Unterbringungsform zur Sicherheit der Bevölkerung notwendig ist. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesjustizministerin auf, endlich eine solche Regelung in ihren Entwurf zur Neuregelung der … Weiterlesen
Erben: Metalldiebstahl kann Menschenleben kosten – Wir brauchen Buchführungspflicht für Schrotthändler
Die Zahl der Metalldiebstähle in Sachsen-Anhalt hat im Jahresverlauf 2011 erneut rasant zugenommen. Bereits im ersten Halbjahr 2011 registrierte die Polizei mit 1.262 Fällen nahezu so viele wie im gesamten Jahr 2010 (1.441 Fälle). Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Angriffe auf Energieanlagen in … Weiterlesen
Metalldiebstahl kann Menschenleben kosten
Wir brauchen Buchführungspflicht für Schrotthändler Die Zahl der Metalldiebstähle in Sachsen-Anhalt hat im Jahresverlauf 2011 erneut rasant zugenommen. Bereits im ersten Halbjahr 2011 registrierte die Polizei mit 1262 Fällen nahezu so viele wie im gesamten Jahr 2010 (1441 Fälle). Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Überarbeitung des FAG transparenter und gerechter gestalten!
Die Jusos Magdeburg befürworten die vom Finanzminister angekündigte Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes. Allerdings wird gleichzeitig die Beteiligung aller Betroffenen, insbesondere von…