Zu Protokoll gegebene Rede vom 07.07.2011, 120. Sitzung des Deutschen Bundestages, TOP 40: Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren heute über die Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts. Ist das Urheberrecht wirklich „umfassend … Weiterlesen
Wernigerode. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Straßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt liegt der Entwurf für das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus in den Jahren 2011 bis 2013 vor. Dieses sieht für den Harz eine … Weiterlesen
„Die DOMO Caproleuna GmbH setzt mit der erneuten Investition ihren Kurs des konsequenten Ausbaus des Unternehmens fort und trägt damit entscheidend dazu bei, den Standort Leuna und damit den Wirtschafts- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt insgesamt zu stärken und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Besonders bemerkenswert ist, dass die Investition … Weiterlesen
Die Landesregierung hat diese Woche nicht nur beschlossen, wo in den nächsten Jahren Geld eingespart werden muss, auch beschlossen, welche Projekte beim Bundesministerium der Finanzen zur Finanzierung aus dem Mauergrundstücksfonds eingereicht werden. Unter den vier Vorhaben sind zwei aus dem Harz. Einmal geht es um die Errichtung der Dauerausstellung im … Weiterlesen
Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen … Weiterlesen
Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen … Weiterlesen
Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen … Weiterlesen
Union und FDP haben massive Einschnitte bei der Arbeitsförderung beschlossen. Damit droht die Spaltung des Arbeitsmarktes -mit Langzeitarbeitslosigkeit einerseits und Fachkräftemangel andererseits. Die SPD-Fraktion hat bei einer Konferenz mit 200 Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Bildungsträgern über die Folgen der schwarz-gelben Sparpolitik beraten. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten eine aktive … Weiterlesen
Für die Idee, die Fußgängerzone von der Breiten Straße bis zum Anger zu verlängern fand sich am vergangenen Montag beim von den Wernigeröder Sozialdemokraten präsentierten „Montagsgespräch“ im „Kartoffelhaus“ eine große Mehrheit. Unter dem Thema „Das Innenstadtkonzept für Wernigerode“ diskutierten die Teilnehmer der Veranstaltung engagiert, wie sich die Stadt weiter entwickeln … Weiterlesen
(B.S) wäre sicher etwas übertrieben, aber ein Hauch davon war schon zu spüren. Ein gemütlicher Nachmittag war es allemal für alle Gäste. Und die kamen so reichlich, dass die vor dem Gebäude aufgestellten Bierzeltgarnituren knapp wurden. Wem es draussen zu eng wurde, der konnte sich in den Innenräumen plazieren oder … Weiterlesen