Es ist ein sehr emotionales Thema: Wie soll in Zukunft die Schifffahrt auf der Elbe aussehen. Bringt ein Ausbau der Elbe mehr Arbeitsplätze? Schadet er der Umwelt entlang der Elbe? Bringt der Tourismus an der Elbe Wirtschaftskraft? Die Bundesregierung hat vor kurzem ein neues Konzept zur Elbe-Schifffahrt vorgelegt. Es ist … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen
Zu seiner monatlichen Beratung traf sich der SPD Kreisvostand in der Stadt Oberharz am Brocken. In Elbingerode berichtete die amtierende Ratsfraktionsvorsitzende Monika Badstübner über den Ortsverein und die Aktivitäten im laufenden Jahr. Einen wichtigen Teil nimmt die Fraktionsarbeit ein. Dabei stellte sie heraus, dass eine enge Zusammenarbeit mit dem neu … Weiterlesen
Nach dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat auch dessen Amtsvorgänger Helmut Schmidt (SPD) den außenpolitischen Kurs der jetzigen Bundesregierung kritisiert. “Für mich ist der Kernsatz in Kohls Kritik: Man muss sich auf die Deutschen verlassen können. Und das ist gegenwärtig weder in Paris noch in London noch in anderen … Weiterlesen
Am Samstag, 10. September 2011 findet in Osterwieck, OT Schauen im Deutschen Haus ab 11.00 Uhr ein außerordentlicher Kreisparteitag der SPD Harz statt. Die Delegierten der Ortsvereine des SPD-Kreisverbandes nominieren die Personalvorschläge zum ordentlichen Landesparteitag am 25. und 26. November. Diese sind u.a. Mitglieder für den Landesvorstand, die Landesschiedskommission und … Weiterlesen
Früh aufgestanden und doch nie wirklich wach geworden und mit eingeschlafenen Füßen gen Westen unterwegs. Der wirkliche Frühaufsteher weiß nicht … Weiterlesen »
„Sterne des Handwerks“ – unter diesem Titel zeichnet der bundesweite Wettbewerb der Aktion Modernes Handwerk die besten Beschriftungen von Handwerkerfahrzeugen aus. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, können sich Handwerksunternehmer noch bis zum 30. November 2011 per Internet um den Preis bewerben. Der Siegerhandwerker erhält einen neuen Mercedes-Benz Vito – … Weiterlesen
„Sterne des Handwerks“ – unter diesem Titel zeichnet der bundesweite Wettbewerb der Aktion Modernes Handwerk die besten Beschriftungen von Handwerkerfahrzeugen aus. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, können sich Handwerksunternehmer noch bis zum 30. November 2011 per Internet um den Preis bewerben. Der Siegerhandwerker erhält einen neuen Mercedes-Benz Vito – … Weiterlesen
Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner heutigen Sitzung eine Beschlussempfehlung zur Errichtung eines Kulturkonvents für Sachsen-Anhalt erarbeitet und einstimmig verabschiedet. Dazu erklärt Gerhard Miesterfeldt, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es spricht für den kulturvollen Umgang mit der Kultur, dass der Kulturkonvent nun eine einstimmige Unterstützung im Ausschuss für … Weiterlesen
Nach den Beratungen im Finanzausschuss zur Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt erklären die finanzpolitischen Sprecher von SPD und CDU, Krimhild Niestädt und Kay Barthel: “Die Kunststiftung des Landes ist ohne Frage eine anerkannte Institution, dennoch haben einige Vorgänge in der Stiftung auch im Parlament für Irritationen gesorgt. Wir erachten daher Umstrukturierungen … Weiterlesen