Die Magdeburger IG Innenstadt im Bundestag

Mitglieder der Magdeburger Interessengemeinschaft Innenstadt besuchten auf Einladung von Burkhard Lischka den Bundestag. Im ausführlichen Gespräch erläuterte der Bundestagsabgeordnete den Gewerbetreibenden eine typische Arbeitswoche in Berlin und beschrieb einige der aktuellen poltischen Themenfelder – vom Urheberrecht bis hin zur humanitären Lage in Afghanistan. Anschließend verfolgte die Gruppe von der Besuchertribüne … Weiterlesen

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barrierefreie pdf-Broschüre “Der Bundestag auf einen Blick” jetzt verfügbar

Broschüre: Bundestag auf einen Blick Die Broschüre “*Fakten: Der Bundestag auf einen Blick*” ist jetzt auch als  barrierefreie pdf – Version verfügbar. Mit einer entsprechenden Software (“Screenreader”) können somit auch sehbehinderte oder blinde Menschen diese Borschüre nutzen.  Darüber hinaus kann mit dieser Software natürlich auch das umfängliche übrige barrierefreie Internetangebot … Weiterlesen

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Silvia Schmidt: Europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit wird am 1. Mai voll wirksam

Europa rückt ein Stück näher zusammen. Zum 30. April 2011 enden die Übergangsfristen der Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und auch der Dienstleistungsfreiheit in bisher beschränkten Branchen für die Länder Mittel- und Osteuropas, die 2004 der Europäischen Union beigetreten waren. Damit wird für die Bürgerinnen und Bürger dieser Länder eine der fundamentalen … Weiterlesen

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Der Koalitionsvertrag

Auf der gestrigen Sitzung des SPD Kreiverbandes Burgenlandkreis stellten die beiden SPD Abgeordneten Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt den Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt vor. Wohlwollend wurde dabei zur Kenntnis genommen, dass sich viele Forderungen der SPD in dem Papier wieder finden. So gibt es z.B. ab 2013 … Weiterlesen

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Koalitionsvertrag unterzeichnet

13.04.2011: 13. April 2011 Heute wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit ist die Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre gelegt. Er muss noch von den Parteitagen von CDU und SPD bestätigt werden. Am kommenden Dienstag beginnt dann mit der konstituierenden Landtagssitzung die Parlamentsarbeit.

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Wissenschaft und Wirtschaft: Jusos Halle fordern Konzept

Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern von der designierten Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Birgitta Wolff, ein detailliertes Konzept für die Zusammenführung beider Ressorts. Dieses muss konkrete Vorstellungen darüber enthalten, (1) wie genau die ins Spiel gebrachten Synergieeffekte zwischen beiden Bereichen erzielt werden sollen, (2) wie … Weiterlesen

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Sonderparteitag zum Koalitionsvertrag

Am Mittwochvormittag haben die Parteispitzen von CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung bereitet. Das Papier umfasst rund 64 Seiten und steht unter dem Titel “Sachsen-Anhalt geht seinen Weg – Wachstum, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit”. Am Sonnabend, den 16. April tritt um 10 … Weiterlesen

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