Author: spdbox

Der thüringische stellv. Ministerpräsident Matschie hat vorgeschlagen, den Verfassungsschutz in den drei MDR-Ländern zusammenzulegen. Dazu erklärt Dr. Ronald Brachmann, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzendes des Innenausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt: „Grundsätzlich ist es immer sinnvoll, über Kooperationen oder Zusammenlegungen von Behörden nachzudenken. Eine mitteldeutsche Lösung beim Verfassungsschutz ist also … Weiterlesen

– Kreisvorstand war in Dardesheim zu Besuch- Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Harz mit Marko Mühlstein sowie Heinrich Bartelt und Ulrich Narup von der Modellregion Harz vor der Elektrotankstelle in Dardesheim Die Energiewende in Deutschland ist beschlossene Sache. Sie wird sich auch auf die Energiepolitik in Sachsen-Anhalt auswirken und den Umstieg auf … Weiterlesen

Von Unpäßlichkeiten in Magdeburg bis zum städtischen Haushalt in Köthen, nichts wurde ausgelassen […]

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Meilenstein: Allen Menschen mit Behinderung ist danach von Beginn an Teilhabe und Selbstbestimmung zu ermöglichen. Behinderungsbedingte Unterstützungsleistungen, wie etwa Pflege oder Assistenz, müssen dort zur Verfügung stehen, wo der Mensch mit Behinderung lebt, lernt und arbeitet. Deutschland hat als einer der ersten Saaten diese Konvention ratifiziert. … Weiterlesen

Freifahrten nun bundesweit, aber was ist mit Barrierefreiheit und Service? Mit Verwunderung nimmt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, die aktuellen Vorschläge der Bundessozialministerin von der Leyen zur Kenntnis. Als eine der wenigen konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bundesregierung beschlossen, dass ab 1. September 2011 deutschlandweit Freifahrt … Weiterlesen

Wir stehen erst an Beginn der Beratungen über den Doppelhaushalt 2012/2013 und der Mittelfristigen Finanzplanung. Mit den in der kommenden Woche im Landeskabinett vorgelegten Eckwerten für den Doppelhaushalt wird die weitere Basis für ein lebenswertes, eigenständiges und selbstbewusstes Sachsen-Anhalt gelegt. Wir müssen das Land noch attraktiver insbesondere für junge Familien … Weiterlesen

Barbara Höckmann, SPD-Mitglied, ist seit Oktober 2010 Vorsitzende des Regionalverbandes der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Halle-Merseburg. Ein Gespräch über die Bedeutung des Ehrenamts, die Lernfähigkeit der SPD und die Spendenbereitschaft der Hallenser. Liebe Barbara, seit wann engagierst Du Dich bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO)? Ich hatte schon seit Kindestagen mit der AWO zu … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Die schwarz-gelbe Koalition ringt um Glaubwürdigkeit und Orientierung. Nach dem Herbst der Fehlentscheidungen ist die Bundesregierung zu einem Frühjahr der Korrekturen gezwungen. Das „Energiepaket“ ist nicht die Einleitung der Energiewende, sondern das Eingeständnis schwarz-gelber Irrwege. Das im Herbst vergangenen Jahres von CDU/CSU … Weiterlesen

Stadtratsfraktion besucht Köthener Internet Handelsplattform[…]

Beim jüngsten Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode erlebten die Teilnehmer den Juso-Kreisvorsitzenden und Stadtrat Kevin Müller als Gesprächspartner. Zusammen mit Tobias Kascha bot er zunächst einen Überblick über die Geschichte des SPD-nahen Jugendverbandes, die bis in das 19. Jahrhundert zurückreicht. Grundlage für eine intensive Diskussion bildete sodann der Bericht über die … Weiterlesen