Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche brachte die schwarz-gelbe Koalition ihr “Energiepaket” in die Bundestagsberatungen ein. Mit der Rückkehr zum Atomausstieg gesteht die Regierung Merkel damit ihren energiepolitischen Irrweg ein. Nicht nur das Festhalten an der Atomkraft, auch die blinde Polemik gegen die von Rot-Grün eingeführten Anreize … Weiterlesen
Jetzt ist unsere überarbeitete Homepage schon ein paar Tage im Netz und wird gut angenommen. In den nächsten Wochen werden nach und nach weitere Inhalte hinzukommen, die die vergangene Arbeit des SPD-Ortsvereins und der Stadtratsfraktion noch besser erzählen können. Auf gänzlich neue Kategorien, wie z.B. eine “Pro und Contra-Serie” oder … Weiterlesen
Die Ganztagsschule Johannes Gutenberg in Wolmirstedt wurde heute in Berlin bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises als eine von sechs Preisträgerinnen geehrt. Hauptpreisträgerin ist die Georg-Christoph-Lichtenberg-Gesamtschule aus Göttingen. Dazu erklärt Rita Mittendorf, zuständige SPD-Landtagsabgeordnete: “Meine herzlichsten Glückwünsche an die Schule, die Lehrerinnen und Lehrer und die Schülerinnen und Schüler. Das … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen “Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit” erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: “Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen “Für gleichen Lohn in der Leiharbeit” erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit — das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende Anzahl von … Weiterlesen
Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen
Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen
Magdeburg (MJ).Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb begrüßt das mehrheitliche Votum des Bundesrates für ein Gesetz zur Stärkung der Rechte der Opfer sexuellen Missbrauchs (StORMG) auf seiner Sitzung am heutigen Freitag, dem 27. Mai 2011.
Die halleschen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen geschlossen hinter ihrem Genossen Karamba Diaby. Wir verurteilen die Angriffe auf einen der engagiertesten Bürger der Stadt Halle und sind umso entschlossener im weiteren Kampf gegen jegliche rechtsextremen Ideologien und Aktionen. Wir möchten hiermit alle Demokratinnen und Demokraten dazu aufrufen, Karamba Diaby zu unterstützen, … Weiterlesen
Wie der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, beabsichtigt das Verkehrsministerium des Landes Sachsen-Anhalt im Zeitraum 2011 bis 2013 ca. 4 Millionen Euro für die Förderung von kommunalen Straßenbaumaßnahmen in der Region Quedlinburg zur Verfügung stellen. Davon werden noch im laufenden Haushaltsjahr 2011 insgesamt 653.407 Euro Zuwendungen fließen. Mit diesen Mitteln … Weiterlesen