Author: spdbox

Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat hatte auf seiner Jahrestagung einen Beschluss gefasst, der die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches zur Volksverhetzung, d.h. die schärfere Ahndung rassistischer und diskriminierender Äußerungen fordert. Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby hat diesen Beschluss in seiner Funktion als Vorsitzender des Rates gegenüber der rechten Wochenzeitung „Junge … Weiterlesen

Unter dem Motto: Richtig. Wichtig. Lebenswichtig, findet am morgen der diesjährige Tag der Organspende statt. Der erste Samstag im Juni ist seit 29 Jahren traditionell der Organspende gewidmet. Er ist ein wichtiger Anlass, um das Thema Organspende verstärkt in das öffentliche Bewusstsein zu rücken. In ganz Deutschland nutzen Selbsthilfegruppen, Krankenkassen, … Weiterlesen

Es ist Kindertag, schönes Wetter und man muss im Krankenhaus sein. Das ist nicht spaßig. Um die kleinen Patienten etwas aufzumuntern, nahm Waltraud Wolff ein lustiges Kinderbuch unter den Arm, lud eine tolle “Zauberin” ein und machte sich auf den Weg zur Kinderstation des Kreiskrankenhauses in Burg. Auch Ärzte und … Weiterlesen

Fachkräftemangel. Aus dem derzeit häufigsten Wort und wichtigstem Thema macht die Regierung Programme und einen Selbstbedienungsladen. Koste es was es wolle? Handwerksmeister Müller (Name geändert) braucht einen Azubi. „Koste es was es wolle,“ hat er gemeint. Müller hat es immer so gehalten. Die bei ihm den Job des Elektrikers lernten … Weiterlesen

Erben: Wasserrettung ist wichtiger Teil der Gefahrenabwehr – Rettungsdienstgesetz muss zügig geändert werden Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hat heute bei einem Besuch der DRK-Wasserwacht Weißenfels bei der Absicherung des Wassersports auf der Saale von der Leistungsfähigkeit der Angehörigen der Wasserrettung überzeugt. Erben lobte die … Weiterlesen

Die Jusos Sachsen-Anhalt kritisieren die Reaktionen des Innenministers auf die Verkehrsunfälle in Oschersleben vehement. Jedes Jahr findet in Oschersleben, nahe Magdeburg, das größte Treffen von Fans der Automarke Opel bundesweit statt. In diesem Jahr kam es leider zu negativen Folgeereignissen, so kamen bei mehreren Verkehrsunfällen Menschen zu Tode. Scheinbar waren … Weiterlesen

Seit 2009 wird jährlich der „Deutsche Engagementpreis“ als Würdigung für bürgerschaftliches Engagement verliehen. Darauf macht der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn aufmerksam: „Mit der Verleihung dieser Auszeichnung werden Menschen, Organisationen und Unternehmen gewürdigt, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft einsetzen. Ich weiß, dass es auch hier bei uns sehr viele engagierte Menschen … Weiterlesen

Die Jusos Sachsen-Anhalt befürchten Kosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler Im dritten Quartal 2010 ließ sich die schwarz-gelbe Bundesregierung an, das heiße Eisen der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken anzufassen. Heiß deswegen, war doch unter der rot-grünen Bundesregierung kurz nach dem Jahrtausendwechsel der Atomkonsens zustande gekommen. Ein Konsens nicht nur zwischen Energiewirtschaft … Weiterlesen

Die Jusos Sachsen-Anhalt befürchten Kosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler Im dritten Quartal 2010 ließ sich die schwarz-gelbe Bundesregierung an, das heiße Eisen der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken anzufassen. Heiß deswegen, war doch unter der rot-grünen Bundesregierung kurz nach dem Jahrtausendwechsel der Atomkonsens zustande gekommen. Ein Konsens nicht nur zwischen Energiewirtschaft … Weiterlesen

Ausgabe 05/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 05/2011) als … Weiterlesen