Nicht erst die verstörenden Bilder der Katastrophe von Fukushima haben gezeigt: Es gibt keine Alternative zum Atomausstieg! Atomkraft ist gefährlich und die Sicherheit der AKWs nur in statistischen Wahrscheinlichkeiten zu berechnen. Zu dem ist die Endlagerung der radioaktiven Abfälle nach wie vor nicht geklärt und durch die Lagerproblematik ist Atomstrom … Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Positionspapieres der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde 2009 ratifiziert und muss nun umgesetzt werden. Sie bringt die menschenrechtliche Perspektive in die Behindertenpolitik ein und formuliert … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte in einem gemeinsamen Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag Dietmar Bartsch im Focus Mitgliedern der Linken eine politische Heimat in der SPD angeboten, wenn sie mit der Entwicklung ihrer Partei unzufrieden seien. Dabei solle auch eine frühere SED-Mitgliedschaft kein Hindernis sein. Dazu … Weiterlesen
Nicht erst die verstörenden Bilder der Katastrophe von Fukushima haben gezeigt: Es gibt keine Alternative zum Atomausstieg! Atomkraft ist gefährlich und die Sicherheit der AKWs nur in statistischen Wahrscheinlichkeiten zu berechnen. Zu dem ist die Endlagerung der radioaktiven Abfälle nach wie vor nicht geklärt und durch die Lagerproblematik ist Atomstrom … Weiterlesen
Am vergangenen Montag führte die ASF Sachsen-Anhalt ihre turnusmäßige Landeskonferenz durch, bei der die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke souverän wiedergewählt wurde. Als Stellvertreterinnen stehen ihr Birgit Buß und Victoria Schmid zur Seite. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Ursula Binde, Petra Börst-Harder, Angelika Engel, Kerstin Mogdans, Irina Oberländer, Inka-Ulrike … Weiterlesen
Aufforderung zur Teilnahme am 28.05.2011 in Magdeburg oder ist es Ihnen egal, woher der Strom kommt ?[…]
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte der Jusos-Harz, hiermit möchte ich euch zu unserer nächsten Mitgliederversammlung der Jusos-Harz einladen. Datum: 01. Juni 2011 Uhrzeit: 19 Uhr Ort: Cafè am Heizhaus, Am Tiergarten 21 b, 38871 Ilsenburg Anfang des Jahres wurde das Cafè am Heizhaus, welches vom Kultur, Bildung und Freizeit e.V. … Weiterlesen
Es ist ein wichtiges Signal: Der Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament (ENVI) hat heute beschlossen, das europäische Klimaschutzziels auf 30 Prozent anzuheben. Die SPD begrüßt den Beschluss des Europaparlaments. “Er entspricht den Forderungen im kürzlich beschlossenen Energiekonzept der SPD”, erklärt Waltraud Wolff. “Das ist Rückenwind und … Weiterlesen
Zu dem heutigen Beschluss eines „Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ durch das Bundeskabinett erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme MdB, die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt MdB und die Berichterstatterin für den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit, Katja Mast MdB: … Weiterlesen