Energiekonsens muss im Bundestag gefunden werden

Atomkraftwerke sollen so schnell wie möglich vom Netz – Foto: Volker Wiedemann / pixelio.de Anlässlich des energiepolitischen Umdenkens der Bundesregierung nach der Atom-Katastrophe in Japan fordert die SPD-Bundestags- abgeordnete Silvia Schmidt die Erarbeitung eines Energiekonzeptes im Bundestag.” Ein solches energiepolitisches Programm muss von allen Parlamentariern im Konsens getragen werden. Wir … Weiterlesen

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Verantwortung für Kürzung nicht zu den Jobcentern abschieben

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de Allein im Jahr 2011will die schwarz-gelbe Bundesregierung 2,5 Mrd. Euro in der aktiven Arbeitsmarkt kürzen. Wie selbstbstverständlich soll es Stellenstreichungen bei der Bundesagentur für Arbeit geben. Damit werden sich nicht nur die Angebote, sondern auch die Beratungs- und Betreuungsleistungen für Arbeitslose deutlich verschlechtern. Hierzu erklärt … Weiterlesen

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Internet-Sperrgesetz fällt

Anlässlich der Ankündigung des Koalitionsausschusses der schwarz-gelben Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben zu wollen, erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka, der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil gemeinsam mit Petra Kammerevert, MdEP, zuständige Berichterstatterin im Kulturausschuss des Europäischen Parlamentes: Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: … Weiterlesen

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Fraktionssitzung

SPD-Landtagsfraktion wählt Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellv. Fraktionsvorsitzenden – Gerhard Miesterfeldt als Vizepräsident des Landtages nominiert

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Quedlinburger SPD beim Frühjahrsputz dabei

Die Quedlinburger Sozialdemokraten sind auch in diesem Jahr wieder aktiv beim Frühjahrsputz in ihrer Stadt dabei. „Wir wollen helfen, unsere Welterbestadt noch ein Stück lebenswerter und attraktiver zu machen“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Das Umfeld des Bahnhofs liegt uns besonders am Herzen, denn hier bekommen viele Besucher, die mit … Weiterlesen

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Quedlinburger SPD beim Frühjahrsputz dabei

Die Quedlinburger Sozialdemokraten sind auch in diesem Jahr wieder aktiv beim Frühjahrsputz in ihrer Stadt dabei. „Wir wollen helfen, unsere Welterbestadt noch ein Stück lebenswerter und attraktiver zu machen“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Das Umfeld des Bahnhofs liegt uns besonders am Herzen, denn hier bekommen viele Besucher, die mit … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 03/2011)

Ausgabe 03/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 03/2011) als … Weiterlesen

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SPD-Landtagsfraktion wählt Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellv. Fraktionsvorsitzenden – Gerhard Miesterfeldt als Vizepräsident des Landtages nominiert

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Krimhild Niestädt wurde mit 20 von 23 Stimmen im Amt bestätigt, während Rüdiger Erben (19 von 23 Stimmen) Gerhard Miesterfeldt nachfolgt, der von der Fraktion zum Vizepräsidenten des Landestags nominiert wurde. Die Wahl findet … Weiterlesen

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Grundversorgung und Champions-League

05.04.2011: Wie heute morgen bekannt wurde, hat sich das ZDF die Übertragungsrechte für die Fußball „Champions-League“ in den Jahren 2012 bis 2015 gesichert.Angeblich werden dafür mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr fällig. 

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