Mit der Altmark verbinden wir gern die angenehme Vorstellung von schönen weiten Landschaften und erholsamer Ruhe – Grundlage des zunehmend an Bedeutung gewinnenden regionalen Wirtschaftsfaktors Tourismus. Doch auch durch die Altmark sollen künftig noch viel mehr Güter auf Straße und Schiene transportiert werden. Zahlreiche Bürgerinitiativen wehren sich schon jetzt gegen den … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen die Einberufung einer außerordentlichen SPD-Landesparteiratssitzung am Montag. Die angedachte Verlegung des Wissenschaftsbereiches, welches auch die Hochschulzuständigkeit beinhaltet, in das Wirtschaftsministerium, stößt in der Partei auf zunehmendes Unverständnis. Aufgrund dessen meldeten 13 Mitglieder des Landesparteirates Beratungsbedarf in der Thematik an. Sie fordern, auf der Grundlage der Satzung … Weiterlesen
Am 9.April veranstaltet die IGBCE auf dem Magdeburger Willy-Brandt-Platz einen Tarifaktionstag Neben der Landesbezirksleiterin der IGBCE Nordost, Petra Reinbold-Knape richte ich ein Grußwort für die SPD Sachsen-Anhalt an die Teilnehmer:
Am Donnerstag wurde im Stadt-Teil-Zentrum in Merseburg-West bei strahlendem Sonnenwetter anlässlich des ersten Geburtstages des Stadt-Teil-Zentrums West ordentlich gefeiert. Eingeladen hatten das Merseburger Mehrgenerationenhaus als Betreiber, die Wohnungsgenossenschaft „Aufbau“ Merseburg als Eigentümer sowie die Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe.
Das Gedankenspiel von CDU und SPD den Wissenschaftsbereich und somit auch die Hochschulen aus dem Kultusministerium herauszulösen und dem Wirtschaftsministerium zuzuordnen wird vom Juso-Landesverband kategorisch abgelehnt! Diese Bestrebungen stießen vor allem bei den Juso-Hochschulgruppen auf Unverständnis. “Die sozialdemokratischen Grundsätze beinhalten ein geschlossenes, verzahntes Bildungssystem, angefangen von frühkindlicher Bildung bis ins … Weiterlesen
Der Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung ist frei. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl haben sich CDU und SPD am Mittwoch, dem 6. April 2011, auf die Eckpfeiler des Koalitionsvertrages geeinigt. In der Sitzung des Koalitionsausschusses, in dem je fünf Politiker von CDU und SPD saßen, wurden die Ergebnisse … Weiterlesen
Der Antrag der SPD-Fraktion Weißenfels, dass sich der Bürgermeister der Stadt dafür einsetzt, das alte Kfz-Kennzeichen von Weißenfels “WSF” wieder einzuführen, wurde heute mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen. 42 der anwesenden Stadtratsmitglieder stimmten dem Antrag zu, zwei dagegen und 4 enthielten sich. Das alte WSF Kennzeichen soll u.a. dazu … Weiterlesen
Nach den zügigen und in der Regel sehr konstruktiven Koalitionsverhandlungen hat gestern zum ersten Mal der Koalitionsausschuss mit Vertretern von SPD und CDU getagt. Dort haben wir alle noch strittigen Punkte geklärt und können nun folgende Eckpunkte für den Koalitionsvertrag zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung vorlegen. Am Montag wird der … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion bringt heute ihren Antrag „Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken“ in den Bundestag ein. „Wir fordern die Bundesregierung auf, die Verbraucherinnen und Verbraucher endlich umfassend vor Abzocke zu schützen“, erklärt die Initiatorin des Antrags Waltraud Wolff. „Gerade bei Kostenfallen, untergeschobenen Verträge und Abzocke mit Gewinnversprechen gibt es weiterhin … Weiterlesen
Am vergangenen Sonnabend trafen sich ca. 15 Neu-Jusos, erfahrene Jusos, sowie Interessierte an der Arbeit der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten, um in einem gemeinsamen Seminar darüber zu diskutieren, was die Aufgaben und Möglichkeiten junger Parteimitglieder in der SPD sein können, wie eine Partei aufgebaut ist und funktioniert und wie … Weiterlesen