Tag des Ehrenamtes

von links: Andreas Steppuhn, Ortsverinsvorsitzender Quedlinburg; Gerhard Schwenk, Christa Grimme, stellvertr. Kreisvorsitzende; Anneliese Krull, Renate Ließmann, Michael Schubert, Kreisvorsitzender; Frank Graubaum, Dietmar Zertani, Christian Borger, Herbert Staadt Zum internationalen Tag des Ehrenamtes hatte die Harzer SPD nach Quedlinburg eingeladen. Der SPD Kreisverband hatte Vereine und Organisationen dazu aufgerufen, ihm besonders … Weiterlesen

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Mappus-Ultimatum an Nehmerländer ist unseriöse politische Erpressung

Der baden-württembergische Ministerpräsident Mappus (CDU) will gemeinsam mit den Ländern Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Er hat den Nehmerländern ein Ultimatum gestellt, dass die Klage zurückgezogen werden könne, wenn sie freiwillig auf einen Teil des Geldes verzichten würden. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen

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Was WikiLeaks falsch macht

“Freien Zugang zu Informationen!” tobt es aus demokratischen Ländern wenn Diktaturen wie etwa in China Einschränkungen vornehmen. Irgendjemand, vielleicht WikiLeaks selbst wird irgendwann aufdecken weshalb Firmengründer Assange hinter Gittern verschwinden musste. Wenn er unschuldig ist.Was aber macht WikiLeaks nur falsch? Wir schreiben das Jahr 2002. Weit im Osten regiert ein Diktator … Weiterlesen

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Besuch im Familienzentrum “Malzmühle” in Schönebeck

Zum gemeinsamen Weihnachtsbaumschmücken im Familienzentrum “Malzmühle” in Schönebeck trafen sich die Abgeordneten Burkhard Lischka und Petra Grimm-Benne mit der Schulklasse 2c der Karl-Liebknecht-Schule. Die Abgeordnete Petra Grimm-Benne sponserte wie in jedem Jahr einen Weihnachtsbaum für das Familienzentrum. Burkhard Lischka brachte für die Kinder einen großen Karton Süßigkeiten mit.

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SPD Biederitz für wirksamen Lärmschutz an der Bahnstrecke

Seit einiger Zeit regt sich in Biederitz Protest gegen den geplanten Ausbau der Bahnstrecken durch Biederitz und den damit von der Deutschen Bahn AG anvisierten “paasiven Lärmschutz”. Durch den Ausbau der Bahnstrecken soll der Bahnverkehr in den nächsten Jahren deutlich zunehmen, was für den Ort eine erhebliche Lärmbelästigung bedeuten würde. … Weiterlesen

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Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“ jetzt mit eigenem Hinweisschild an A38

Die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel freut sich über das neu errichtete Hinweisschild des Biosphärenreservats „Karstlandschaft Südharz“ an der A 38. „Das Hinweisschild zum Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“ sah schon im Entwurf viel versprechend aus und war auch mein persönlicher Favorit, verriet die Abgeordnete. Aber in Echtgröße an der Autobahn sieht das … Weiterlesen

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PISA 2009

Mittendorf: Trotz Verbesserungen verbietet sich Selbstzufriedenheit Zu den heute veröffentlichen Ergebnissen des vierten weltweiten PISA-Schultests 2009 erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Die berechtigte Freude über die erreichten Verbesserungen bei PISA 2009 darf nicht dazu führen, die Augen vor den offensichtlich weiter bestehenden Defiziten zu verschließen. Nach wie vor … Weiterlesen

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SPD bietet CDU gemeinsame Bundesratsinitiative gegen Dumpingangebote an

Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen

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