Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Andreas Steppuhn: Der Missbrauch von Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndumping muss endlich beendet werden. Es ist gut, wenn sich in der Koalition nun offenbar langsam die … Weiterlesen
Zur Debatte um das Atomgesetz und der Kernbrennstoffsteuer am 26.11. im Bundesrat, erklärt sich der Finanzminister und Spitzenkandidat der SPD Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn: „Auch die Tatsache, dass jetzt millionenschwere Energieforschungsprojekte im großen Stil von Einigen im Land angekündigt werden, machen das Atomgesetz von CDU/CSU und FDP nicht besser.“ Die Verlängerung … Weiterlesen
Am Freitag, den 26.11. befasst sich der Bundesrat mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011. Das Haushaltsbegleitgesetz 2011 von CDU/ CSU und FDP sieht unter anderem vor, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II kein Elterngeld mehr bekommen. Für sie sollen zukünftig auch keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr eingezahlt werden. Wer Wohngeld erhält, muss ohne … Weiterlesen
“Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft” ist der Titel einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” am Montag, 29. November 2010, ab 13 Uhr. Die Kommission hat zehn Sachverständige dazu eingeladen. Die Anhörung wird ab 13 Uhr live im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag übertragen und … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr findet der Wettbewerb Fair bringt mehr statt. Wie Mitinitiatorin Corinna Reinecke berichtet, handelt es sich um einen Wettbewerb der Volksbanken und Raiffeisenbanken¬, der sich für mehr Demokratie, Toleranz und Kooperation an Kindergärten und Schulen in Sachsen-Anhalt einsetzt. Die Projekte sollen den fairen Umgang von Kindern und … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr findet der Wettbewerb „Fair bringt mehr“ statt. Wie Mitinitiatorin Corinna Reinecke berichtet, handelt es sich um einen Wettbewerb der Volksbanken und Raiffeisenbanken¬, der sich für mehr Demokratie, Toleranz und Kooperation an Kindergärten und Schulen in Sachsen-Anhalt einsetzt. Die Projekte sollen den fairen Umgang von Kindern und … Weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn verwies darauf, dass dies im Wesentlichen … Weiterlesen
Wir werden älter, das ist eine gute Nachricht. Wir werden aber auch immer kränker und daran müssen wir arbeiten. Die Veränderung der Altersstruktur unserer Bevölkerung zwingt uns dazu, den älteren Menschen – 2050 sind fast 37% unserer Gesellschaft über 60 Jahre alt – deutlich bessere mit vorsorgende und gesundheitsfördernde Leistungen … Weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Andreas Steppuhn, verwies darauf, dass dies im Wesentlichen … Weiterlesen
Stadtratssitzung vom 18. November 2010 – Teil 1 Alter Wein in neuen Schläuchen – Quartiersmanagement Altstadt In der letzten Sitzung des Weißenfelser Stadtrates blieb mal wieder kein Auge trocken, auch wenn die Besucherränge diesmal spärlich besucht waren. Praktisch ohne Diskussion beschloss der Rat an diesem Abend das Handlungskonzept zur Entwicklung … Weiterlesen