In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD- Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den zukünftigen Projekten besser bezahlt, eine langfristige Perspektive über den Projektzeitraum … Weiterlesen
Die deutsche und europäische Haltung muss klar sein: Einer Aufweichung des bestehenden Walfang-Moratoriums dürfen Deutschland und die Europäischen Union keinesfalls zustimmen. Der Deutsche Bundestag arbeitet an einem überfraktionellen Antrag, es ist wichtig, der Bundesregierung einen eindeutigen Auftrag zu geben. Inder Internationalen Walfang Kommission wird ein Kompromissvorschlag debattiert, der den Fang bedrohter … Weiterlesen
„Die Grenzen der Intervention – was können internationale Friedenmissionen leisten?“ heißt das Thema beim vierten Forum Globalisierung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Neben Staatsminister a.D. Gernot Erler, MdB, diskutieren der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und Wibke Hansen vom Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF). Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 9. Juni, 18 bis … Weiterlesen
In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den zukünftigen Projekten besser bezahlt, eine langfristige Perspektive über den Projektzeitraum hinaus … Weiterlesen
Die traditionsreiche Bollmanns Gaststätte“ in Halberstadt, Bakenstraße 63, bietet zur Fußball-Weltmeisterschaft gemeinsam mit dem Ortsverein der Sozialdemokraten ein besonderes Highlight: Wie Gerhard Miesterfeldt, Halberstädter Landtagsabgeordneter und Ortsvereinsvorsitzender der SPD, mitteilt, werden alle Spiele live auf einer großen Leinwand gezeigt. In netter Atmosphäre können so alle Halberstädter Freundinnen und Freunde des … Weiterlesen
Zum Vorschlag von SPD und Grünen, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt und der SPD-Landtagsfraktion : „Joachim Gauck wäre eine hervorragende Wahl als Bundespräsident. Er ist eine honorige Persönlichkeit, die in der Bevölkerung über alle Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen genießt. Zudem hat … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz hat eine neue Homepage. Realisiert wurde die Internetseite durch das SPDBOX-Projekt der Agentur Yaway Media und der Politikwerkstatt Sachsen-Anhalt e.V., das ein Komplett-Paket für Internetauftritte der SPD Sachsen-Anhalt anbietet. „Auf unserer Homepage bieten wir Informationen zu Aktivitäten, Themen und Veranstaltungen des Ortsvereins und stellen uns den Interessierten … Weiterlesen
Die unterschiedlichen Wertungen zur Entscheidung des OVG zum Alkoholverbot veranlassen mich, doch noch einmal Stellung zu beziehen. Bereits im Vorfeld der Entscheidung hatte ich im Stadtrat die positive Entwicklung in den betroffenen Bereichen Hasselbachplatz und Willy-Brandt-Platz herausgestellt. Dies war auch, oder vor allem, dem maßvollen Umgang der Ordnungskräfte mit der … Weiterlesen
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Aufgabe einer Ministerin ist es den Datenschutz für alle durchzusetzen, nicht ihr eigenes Profil zu löschen. Notwendig ist endlich ein modernes Datenschutzrecht. Wieder einmal kündigt Ilse Aigner aber nur an. “Ich bleibe dran! Ich bleibe im Gespräch mit der Spitze von Facebook”, so Aigner. Das reicht nicht, es ist genug … Weiterlesen