Land unterstützt Freiwilliges Soziales Jahr 2010/2011

Start frei für das Freiwillige Soziale Jahr 2010/2011. Ab 1. September werden 259 junge Menschen in sozialen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, in Sportvereinen oder in der Denkmalpflege und Politik tätig werden. Sozialministerium und der Europäische Sozialfonds wenden dafür knapp eine Million Euro auf. Für den Bereich Politik übergab Sozialminister Norbert Bischoff … Weiterlesen

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Energie-Kapitulation statt Energie-Revolution

Die Bundesregierung hat beschlossen, die Laufzeiten für Atomkraftwerke je nach Alter bis zum Jahr 2038 zu verlängern. Diese Entscheidung ist keineswegs eine Energie-Revolution, wie die Kanzlerin triumphiert, sondern ein Meilenschritt rückwärts. Die dringend notwendige Energiewende hin zu mehr erneuerbaren Energien wird um ein halbes Jahrhundert nach hinten geworfen. Gefährlicher Atomstrom … Weiterlesen

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Burkhard Lischka auf dem Bollenfest in Calbe

Beim Bollenfest in Calbe dreht sich alles um die Zwiebel. Das Fest ist Fixpunkt im Kalender der Stadt – und traditionell Anlass für den Treff von Königinnen und Prinzessinnen. Burkhard Lischka, MdB, lobte am 4. September in Calbe, dass hier das Engagement einer Unternehmerin dazu geführt hat, dass ein Stadtfest … Weiterlesen

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SPD-Stammtisch mit Angela Kolb

Der monatliche Stammtisch der SPD in Halberstadt hatte am vergangenen Donnerstag einen besonders prominenten Gast. Prof. Angela Kolb, Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, war gekommen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Justiz im Allgemeinen und die Rechtssprechung im Besonderen zu diskutieren. Zu Beginn des Stammtisches berichtete Angela Kolb von … Weiterlesen

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Rettungsdienstgesetz heute Thema im Landtag

Für die seit längerer Zeit angedachte Novellierung des Rettungsdienstgesetzes wird heute von den Koalitionfraktionen CDU und SPD im Landtag ein Gesetzentwurf in erster Lesung eingebracht. Vorgesehen ist eine Änderung des Gesetzes aus dem Jahre 2007 in zwei Punkten. Die beiden Änderungen betreffen die Finanzierung des Rettungsdienstes und die Ausschreibungsfrist. Zum … Weiterlesen

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Mindestlöhne und Verbesserung des Bildungssystems als Schlüssel im Kampf gegen Armut

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute in einer aktuellen Debatte über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach dem Mirkozensus 2009 ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt die zweithöchste in der Bundesrepublik. Nur Mecklenburg-Vorpommern liegt hinter uns. „Das ist ein bitterer Befund“, erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende dazu. Laut Definition … Weiterlesen

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Nadine Hampel kritisiert Freie Wähler als Populisten

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel weist die Äußerungen des Kreisverbandes der Freien Wähler als populistisch zurück. „Eine nochmalige Änderung des Wassergesetzes und der Fristenregelung ist höchst unwahrscheinlich, da bereits einmal die Frist um 5 Jahre bis zum 31.12.2009 gesetzlich verlängert worden ist und heute ca. 70 % der betroffenen Grundstückseigentümer im … Weiterlesen

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SPD-Halberstadt beim Altstadtfest

Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele Besucher des Altstadtfestes nutzen die Möglichkeit, sich über die politischen Ziele und Vorstellungen der … Weiterlesen

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