Magdeburg/Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet in Schönebeck eine weitere Bürgersprechstunde an. Neben Gesprächen mit den Menschen liege ihm enger Kontakt mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort am Herzen, sagte Lischka. „Das ist die Basis, damit die Politik in Berlin die Weichen für Sachsen-Anhalt und seine Städte und Gemeinden … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel wurde auf der gestrigen Wahlkreisdelegiertenkonferenz als Kandidatin für den Wahlkreis Sangerhausen für die Landtagswahl im Jahr 2011 gewählt. In den Räumen der AWO-Begegnungsstätte in Sangerhausen stimmten von den anwesenden 14 Delegierten 12 für und 2 gegen Hampels Kandidatur. Als Ersatzkandidat wurde der frühere Sangerhäuser Ortsvereinsvorsitzende Matthias … Weiterlesen
In wenigen Tagen veranstaltet der SPD Landesverband Sachsen-Anhalt, auf meinen Vorschlag hin, den ersten Mitgliederkonvent. Am kommenden Samstag, dem 19. Juni soll in Halle über zwei wichtige Bausteine in unserem Wahlkampf zur Landtagswahl im März 2011 gesprochen werden: Ihr erhaltet zum ersten Mal den Entwurf des Wahlprogrammes mit der Bitte, … Weiterlesen
Anfang letzter Woche präsentierte die Bundesregierung ihr Sparpaket. Bis 2014 sollen insgesamt über 80 Milliarden Euro eingespart werden, um insbesondere den Anforderungen der Schuldenbremse zu entsprechen. Von einer gerechten Lastenverteilung kann jedoch keine Rede sein. Gerade bei den staatlichen Leistungsempfängern und Geringverdienern wird gekürzt. Die Finanztransaktionssteuer und die Brennelementesteuer sind … Weiterlesen
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Minister mahnt Investitionseile an
Als große soziale Ungerechtigkeit bezeichnet die SPD-Sozialpolitikerin Silvia Schmidt die Streichung des Elterngeldes für ALGII-Empfänger. Schmidt erklärt dazu: „Die Streichung des Elterngeldes in Höhe von 300 Euro bei ALGII-Empfängern bei gleichzeitiger Beibehaltung des Höchstbetrages von 1.800 Euro, ist ein die pure Bevorzugung von Kindern, deren Eltern über ein gutes Einkommen … Weiterlesen
Die erneuerbaren Energien sind die Hoffnungsträger für den Klimaschutz und um Probleme des derzeitigen Energiesystems zu bewältigen. Andererseits kritisieren viele häufig die Kosten der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Grundsätzlich bieten sie aber gemeinsam mit effizienter Umwandlung und Nutzung von Energie aus heutiger Sicht die einzige Chance, die fossil-atomare … Weiterlesen
5,4 Milliarden Euro hat die Bundesregierung Unternehmen als Steuererleichterungen zugeschanzt, ca. 5 Milliarden werden jetzt an Sozialleistungen gestrichen. Ausgewogen? Gerecht? Allein 1 Milliarde davon bekamen Hotelketten. Mit dieser Milliarde könnten Wohngeldempfänger Heizkostenzuschüsse bekommen, Arbeitslose das Mindestelterngeld von 300 Euro, das Elterngeld müsste nicht abgesenkt werden und der befristete Zuschlag für … Weiterlesen
Die Delegierten der Ortsvereine Merseburg, Leuna und Geiseltal nominierten auf einer Wahlkreiskonferenz am 09.06.2010 die Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe mit überwältigender Mehrheit erneut zur Direktkandidaten der SPD. Ihr zur Seite steht als Ersatzkandidat der Merseburger Stadtrat Matthias Bernstein.