Engagierte Kommunen können sich für die Initiative „Orte der Vielfalt“ bewerben und so ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz setzen. Darüber informiert der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. Die bundesweite Initiative, die die Bundesregierung im November 2007 ins Leben gerufen hat, richtet sich an alle Städte, Gemeinden und Landkreise in … Weiterlesen
Es geht, wenn man will: Diese Woche haben die Metalltarif-Parteien in der Region Hannover einen Tarifvertrag zum Austausch von Beschäftigten vereinbart. Wenn in einem Betrieb Auftragsflaute herrscht, in einem anderen Arbeitskräfte benötigt werden, dann können Beschäftigte vorübergehend wechseln. Eine Regelung, die Vorbild sein sollte. Sie gibt den Betrieben nötige Flexibilität … Weiterlesen
Dr. Ronald Brachmann, Jens Bullerjahn, stellvertretener Geschäftsführer der GroßeSchloss GmbH Frank Haseley, Heinz Grimme, Christa Grimme Zu einem Informations- gespräch besuchte der stellvertretende Ministerpräsident Jens Bullerjahn gemeinsam mit dem Chef der Investitionsbank Manfred Maas das Große Schloss in Blankenburg. Eingeladen hatte die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Harz Christa Grimme, die … Weiterlesen
Die Jusos Halle (Saale) fordern einen schnellstmöglichen Neubau der Peißnitzbrücke nahe der Eissporthalle. Die bedenkliche Sicherheitslage im Falle eines Zwischenfalles bei Großveranstaltungen und die daher unausweichliche Vollsperrung der Brücke zum bevorstehenden Laternenfest verdeutlicht die Notwendigkeit des Neubaus der zentralen Zugangsbrücke aus Richtung Neustadt. Ein Neubau des über 20 Jahre alten, … Weiterlesen
Der 14. Sachsen-Anhalt-Tag findet vom 20. bis 22. August 2010 in Weißenfels (Burgenlandkreis) statt. Darin eingebettet sind die Feierlichkeiten zum 825. Stadtjubiläum und das Schlossfest der Stadt Weißenfels. Das Landesfest steht 2010 außerdem im Zeichen der Jubiläen “20 Jahre Deutsche Einheit” sowie “20 Jahre Land Sachsen-Anhalt”. Unter dem Motto “Weil’s … Weiterlesen
Magdeburg. „Fünf Jahre Agenda 2010 – Bilanz und Perspektiven“ – unter diesem Leitthema diskutieren Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter auf dem „Roten Sofa“ über Wirtschaftspolitik und Fragen des Arbeitsmarkts. Die Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe „Rotes Sofa – Polit-Talk und Debatte“ findet auf Einladung des Magdeburger Bundestagsabge-ordneten Burkhard Lischka statt am … Weiterlesen
Zur aktuellen Information der staatlichen KfW-Bank in zwei Wochen das Förderprogramm „Energieeffizient Sanieren“ plötzlich einzustellen, äußern sich der Vorsitzende des Energiefachausschusses Marko Mühlstein sowie der Arbeitsmarktexperte des SPD- Landesverbandes Andreas Steppuhn: „Während die Kanzlerin auf energiepolitischer Sommerreise durch das Land fährt und sich die Bundesregierung über die Brennelementesteuer streitet, lässt … Weiterlesen
Zum heutigen Start des neuen Facebook-Dienstes Places erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff: Bevor Daten von Dritten weitergegeben werden, muss eine bewusste Einwilligung vorliegen. Das muss auch für Soziale Netzwerke gelten, die Möglichkeit zum Widerspruch im Nachhinein reicht nicht aus. Mit dem sogenannten Tagging, … Weiterlesen
Benachteiligung von eingetragenen Lebenspartnerschaften bei Erbrecht verfassungswidrig Der Juso-Landesverband begrüßt den veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, mit dem die steuerliche Ungleichbehandlung von homosexuellen LebenspartnerInnen in eingetragenen Lebenspartnerschaften gegenüber Ehepaaren für verfassungswidrig erklärt wird. Wie der Erste Senat ausführte verstößt die bisherige Praxis, Erben beim persönlichen Freibetrag und beim Steuersatz … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) veranstaltet am kommenden Freitag, den 20. August 2010, ab 18 Uhr in der Paul-Riebeck-Stiftung, Pflegeheim (Großer Saal), Kantstraße 1, 06110 Halle (Saale) seinen regulären Stadtparteitag für das laufende Jahr. Die Veranstaltung ist öffentlich. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Als Gast dürfen die 56 Delegierten aus den … Weiterlesen