Reinheitsgebot statt Klebefleisch

Verbraucherorganisationen fordern Veto des EU-Parlaments gegen Zulassung des Enzyms Thrombin 17.05.2010 – Das EU-Parlament soll die Zulassung des Enzyms Thrombin stoppen. Das fordern der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der Deutsche LandFrauenverband (dlv) und Slow Food. Thrombin wird von Lebensmittelherstellern verwendet, um Teilstücke von rohem Fleisch zusammenzukleben. “Wo Schinken drauf steht, muss … Weiterlesen

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Neues Landesversammlungsgesetz erstmals angewandt – Rechtsextremistische Mahnwache am 8. Mai in Merseburg verboten

Am vergangenen Wochenende wurden in Sachsen-Anhalt erstmals die Bestimmungen des im Dezember 2009 in Kraft getretenen Landesversammlungsgesetzes angewandt. Eine für Samstag, den 8. Mai 2010, von einem NPD-Kreistagsmitglied aus Braunsbedra angemeldete Mahnwache in Merseburg unter dem Titel „08. Mai – Kein Tag der Befreiung“ wurde vom zuständigen Saalekreis mit dem … Weiterlesen

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Der Arbeiterwohlfahrt Stadtverband Merseburg e.V. feierte 20jähriges Bestehen

Vor ziemlich genau 20 Jahren, nämlich im April 1990, wurde von einigen damaligen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Merseburg der Stadtverband Merseburg der Arbeiterwohlfahrt ins Leben gerufen. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten neben Dr. Jürgen Glietsch, dem späteren Oberbürgermeister Merseburgs auch Sigrid und Klaus Napierala, die heute noch wichtige Aufgaben innerhalb des AWO-Stadtverbandes … Weiterlesen

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Roland Koch sollte das Grundgesetz lesen

Die Union hat offensichtlich ihr selbst erklärtes Ziel, Deutschland zur Bildungsrepublik zu machen, über Bord geworfen. Ministerpräsident Roland Koch kürzt beim Hochschulpakt in Hessen und stellt das Ziel, ab 2015 mindestens zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung auszugeben, offen in Frage. Der CDU-Wirtschaftsrat stimmt begeistert mit ein und die Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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Klausurtagung der Stadtratsfraktion im April 2010 in Menz

Am Sonnabend, den 24. April führte die SPD Stadtratsfraktion eine Klausurtagung in der Ortschaft Menz durch. Nach Vehlitz, Dornburg, Dannigkow, Prödel und Nedlitz war Menz die sechste Ortschaft die durch Fraktion besucht wurde. Wie bei den vorangegangenen Treffen nutzten die Stadträte die Zusammenkunft zu einem Gespräch mit der Ortsbürgermeisterin. Frau … Weiterlesen

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Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Hamburg

Bereits zum zweiten Mal wurde unser stellv. Landesvorsitzender Marten Grimke als Gast zur Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Hamburg ins Kurt-Schuhmacher-Haus der Freien und Hansestadt eingeladen. Das Kurt-Schumacher-Haus, parteiintern “KuSchu” genannt, liegt mitten im Herzen Hamburgs. Auf der Agenda der Konferenz standen vor allem die Vorstandswahlen des neuen Juso-Landesvorstandes sowie Anträge, unter … Weiterlesen

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SPD stößt Gesetzesänderung zu Grundstücksverkäufen an

Volksstimme vom 14.05.2010 SPD stößt Gesetzesänderung an / Grundstücksverkäufe im Osten bald einfacher und schneller? Verkäufer und Käufer von Grundstücken im Osten müssen oft lange auf die Abwicklung des Immobiliengeschäfts warten und dabei Gebühren und Bereitstellungszinsen hinnehmen. Grund: Vor jedem Verkauf werden Restitutionsansprüche geprüft, obgleich es die kaum noch gibt. … Weiterlesen

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