Am vergangenen Samstag wählte die SPD Sachsen-Anhalt auf einem außerordentlichen Parteitag ihren neuen Landesvorstand. Für das Amt des Landesvorsitzenden bewarben sich der bisherige amtierende Landesvorsitzende Holger Hövelmann und die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katrin Budde. Bei beiden Kandidaten standen eine weitere Öffnung der Partei nach außen und eine stärkere Einbindung der … Weiterlesen
Am vergangenen Samstag wählte die SPD-Sachsen-Anhalt auf einem außerordentlichen Parteitag ihren neuen Landesvorstand in Magdeburg. Die Wittenberger Sozialdemokratin Corinna Reinecke wurde dort mit einem deutlichen Votum von 53% erneut zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit erreichte Reinecke das zweitbeste Ergebnis aller Stellvertreter, hinter Holger Hövelmann, der in einer Kampfabstimmung um den … Weiterlesen
Im Hinblick auf den außerordentlichen Landespartei der SPD Sachsen-Anhalt erklärte der Landesvorsitzende der Jusos in der SPD, Andrej Stephan: „Die Jusos blicken einem Landesparteitag, den wir so nicht für nötig halten, mit großer Spannung und dennoch mit gemischten Gefühlen entgegen. Zunächst ist es zu begrüßen, dass ein Antragsbuch mit fast … Weiterlesen
Vorige Woche war der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhardt Miesterfeldt zu Besuch beim Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „Ökonomie & Ökologie“ und referierte zu den Themen EU-Wirtschaftsförderung, ÖPNV und die Arbeit des Wirtschaftsausschusses. In seinem Vortrag gab Gerhard Miesterfeldt einen breiten Einblick in die Ausschussarbeit und schnitt eine Reihe von Themengebieten … Weiterlesen
Zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 und zum Bundesfinanzhaushalt 2009 erklären die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Annette Faße und der zuständige Berichterstatter Engelbert Wistuba: Im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 wird der Tourismus als Schwerpunktbereich einer notwendigen konsequenten Förderung in den neuen … Weiterlesen
Nach Meldungen von Nachrichtenagenturen wurde ein 26-jähriger Mann in Schwerin brutal verprügelt, weil er einen behinderten Jungen vor Pöbeleien Jugendlicher…
Das Landeskabinett hat diese Woche entschieden, dem Landtagspräsidenten vorzuschlagen, am 20. März 2011 die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt durchzuführen. Bereits an dem Montag nach der Bundestagswahl hat der Landesvorstand der SPD Jens Bullerjahn als Spitzenkandidaten vorgeschlagen. Jens Bullerjahn schlägt nun vor, dass der Spitzenkandidat im nächsten Jahr auf einem Mitgliederkonvent … Weiterlesen
Im Finanzausschuss des Landtages wurden kürzlich die künftigen Eckpunkte zur Hochschulfinanzierung erörtert, die Finanzminister Jens Bullerjahn und Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz am 15. Dezember 2009 dem Kabinett vorgestellt hatten. Danach soll die Finanzierung der Universitäten und Hochschulen ab 2011 über leistungsorientierte Budgets erfolgen. Die Mittel werden insgesamt zu 100 … Weiterlesen
Anlässlich des Bildungsgipfels im Kanzleramt fordert Silvia Schmidt die Beteiligung des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, damit inklusive Bildung politisch umgesetzt wird „Hubert…
Es ist dreist: Während es in England, in Österreich und in einigen anderen Ländern schon erste Projekte mit Angaben zur CO2-Bilanz auf Lebensmitteln gibt, schreibt der Bauernverband in Deutschland in seine Erklärung zu den internationalen Klimaverhandlungen in Koppenhagen , der Verzehr von Lebensmitteln sei für den Verbraucher im Wesentlichen CO2-neutral. … Weiterlesen