Am 4./5. Dezember fand das 1. Weihnachtsfußballturnier in der Sporthalle Othrichstraße im Neustädter Feld statt, welches unteranderem von der GWA Neustädter Feld und dem Bürgerverein „Aktiv im Feld“ organisiert wurde. Das Hallenspektakel begann Freitagnacht um 22.00 Uhr und endete Samstagmorgen gegen 2.00 Uhr. Mit von der Partie waren die Mannschaften … Weiterlesen
Die Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH (BVVG) hat angekündigt, in den nächsten Monaten keine Seen auszuschreiben. Dies ist ein wichtiger Schritt. Die bisherige Praxis der Privatisierung von Seen hat zu erheblichen Protesten geführt. Können Badestellen noch von Touristen und Anwohner genutzt werden? Bleibt Angeln möglich? Diese Fragen bewegen die Menschen und … Weiterlesen
„Das ist eine gute Nachricht für die Versicherten von AOK und Knappschaft besonders in unserer Region, denn sie müssen nun…
Innenminister Hövelmann: Ein Beitrag zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung die seit 1992 geltende Kommunal-Stellenobergrenzenverordnung ersatzlos aufgehoben. „Damit leisten wir einen Beitrag zur Entbürokratisierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“, erläuterte Innenminister Holger Hövelmann. „Die Verordnung normierte ein von starren Einwohnerzahlen abhängiges System von … Weiterlesen
Bauherren und Eigentümer von Wohnungen müssen künftig Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungsweg dienen, mit so genannten Rauchwarnmeldern ausstatten. Eine entsprechende Vorschrift enthält das heute vom Landtag verabschiedete Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung. Bei Neubauten und Sanierungsmaßnahmen sei diese Verpflichtung mit Inkrafttreten der geänderten Bauordnung gültig. Für den … Weiterlesen
Diese Bundesregierung hat ungeachtet der politischen Färbung die historische Chance, angesichts der rechtsgültigen UN-Konvention und der gewachsenen Kompetenz der…
Das Land Sachsen-Anhalt hat bei Ausschreibungen der Europäischen Kommission den Zuschlag für insgesamt sieben neue Projekte im Rahmen des EU-Programms Interreg erhalten. Auch das Merseburger Innovations- und Technologiezentrum (mitz) konnte sich mit einem Projekt erfolgreich durchsetzen.
Mittendorf: Forderungen der Studierenden sind nachvollziehbar Im Hinblick auf die heute vorgetragenen Forderungen der Studierenden im Rahmen der Demonstration vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, wissenschaftlichspolitische Sprecherin der SPD: “Die Kritikpunkte an der Umsetzung der Umstellung auf gestufte Bachelor-/Masterstudiengänge kann ich nachvollziehen, ohne an der grundsätzlichen Zielstellung des … Weiterlesen
Das Thema Verkauf von ehemals volkseigenen Seen und Gewässer wird nun auch Thema im Parlament. In einem Antrag haben sich alle ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten darauf verständigt, das Moratorium zum Stopp der Gewässerprivatisierung fortzuführen und eine unentgeltliche Übertragung der bundeseigenen Gewässer an die Länder zu gewährleisten.
Das Landeskabinett hat sich am 08. Dezember 2009 mit der Konzeption für ein kommunales Teilentschuldungsprogramm befasst. Vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags will die Landesregierung, dass die Kommunen des Landes um einen Betrag von über 500 Mio. € beim Schuldendienst entlastet. Damit sollen die Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung unterstützt werden. Die … Weiterlesen