Am 28. Mai 2010 standen sie wieder da: Etwa 15 Mitglieder der halleschen SPD, darunter einige Mandatsträger aus Stadtrat und Landtag, führten in der Innenstadt zwei Stunden lang einen Informationsstand zum Thema Atompolitik durch. Sie verteilten Handzettel und standen für Gespräche jeglicher Art offen. Nachdem die SPD Halle (Saale) bereits … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen Anhalt hat vor einer Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen gewarnt. „Der Steuerbonus für Handwerkerleistungen darf im Rahmen der von der schwarz-gelben Bundesregierung in Berlin angekündigten Sparmaßnahmen auf keinen Fall angetastet werden“, erklärte der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn in Magdeburg. Steppuhn reagierte damit auf aktuelle Überlegungen in … Weiterlesen
In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD- Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den zukünftigen Projekten besser bezahlt, eine langfristige Perspektive über den Projektzeitraum … Weiterlesen
Die deutsche und europäische Haltung muss klar sein: Einer Aufweichung des bestehenden Walfang-Moratoriums dürfen Deutschland und die Europäischen Union keinesfalls zustimmen. Der Deutsche Bundestag arbeitet an einem überfraktionellen Antrag, es ist wichtig, der Bundesregierung einen eindeutigen Auftrag zu geben. Inder Internationalen Walfang Kommission wird ein Kompromissvorschlag debattiert, der den Fang bedrohter … Weiterlesen
„Die Grenzen der Intervention – was können internationale Friedenmissionen leisten?“ heißt das Thema beim vierten Forum Globalisierung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Neben Staatsminister a.D. Gernot Erler, MdB, diskutieren der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und Wibke Hansen vom Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF). Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 9. Juni, 18 bis … Weiterlesen
In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den zukünftigen Projekten besser bezahlt, eine langfristige Perspektive über den Projektzeitraum hinaus … Weiterlesen
Die traditionsreiche Bollmanns Gaststätte“ in Halberstadt, Bakenstraße 63, bietet zur Fußball-Weltmeisterschaft gemeinsam mit dem Ortsverein der Sozialdemokraten ein besonderes Highlight: Wie Gerhard Miesterfeldt, Halberstädter Landtagsabgeordneter und Ortsvereinsvorsitzender der SPD, mitteilt, werden alle Spiele live auf einer großen Leinwand gezeigt. In netter Atmosphäre können so alle Halberstädter Freundinnen und Freunde des … Weiterlesen
Zum Vorschlag von SPD und Grünen, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt und der SPD-Landtagsfraktion : „Joachim Gauck wäre eine hervorragende Wahl als Bundespräsident. Er ist eine honorige Persönlichkeit, die in der Bevölkerung über alle Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen genießt. Zudem hat … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz hat eine neue Homepage. Realisiert wurde die Internetseite durch das SPDBOX-Projekt der Agentur Yaway Media und der Politikwerkstatt Sachsen-Anhalt e.V., das ein Komplett-Paket für Internetauftritte der SPD Sachsen-Anhalt anbietet. „Auf unserer Homepage bieten wir Informationen zu Aktivitäten, Themen und Veranstaltungen des Ortsvereins und stellen uns den Interessierten … Weiterlesen
Die unterschiedlichen Wertungen zur Entscheidung des OVG zum Alkoholverbot veranlassen mich, doch noch einmal Stellung zu beziehen. Bereits im Vorfeld der Entscheidung hatte ich im Stadtrat die positive Entwicklung in den betroffenen Bereichen Hasselbachplatz und Willy-Brandt-Platz herausgestellt. Dies war auch, oder vor allem, dem maßvollen Umgang der Ordnungskräfte mit der … Weiterlesen