Mit großer Freude hat der SPD Kreisvorstand das Wahlergebnis zur Bürgermeisterwahl in Burg zur Kenntnis genommen. Jörg Rehbaum und der SPD Ortsverein Burg haben einen tollen Wahlkampf geführt. Der Kreisvorstand wünscht Jörg Rehbaum alles Gute in seiner neuen Funktion als Bürgermeister der Stadt Burg , berichtete SPD-Kreischef Matthias Graner von … Weiterlesen
Mitteldeutsche Zeitung vom 15.02.2010 Eine “verlässliche Finanzierung von Beratungsangeboten und Netzwerken im Kampf gegen den Rechtsextremismus fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Netzwerke seien “ein Schild der Demokratie” und müssten gestärkt werden, erklärte Lischka, der für die SPD auch den Wahlkreis 71 Dessau-Wittenberg betreut. Lischka verweist auf die Bundesprogramme “Vielfalt … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand gegen die willkürlich geplanten Sonderkürzungen bei der Vergütung von Solarstrom ausgesprochen. Die Bundesregierung plant eine Sonderkürzung der Vergütung von Solarstrom i. H. von 15% (für Freiflächen sogar 25%) innerhalb des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Dazu erklärt Marko Mühlstein, Mitglied des Landesvorstandes: „Die von Bundesumweltminister Röttgen … Weiterlesen
Der sachsen-anhaltische SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Truppenaufstockung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan abgelehnt. „Die Bundesregierung will einen Blankoscheck“, kritisiert die Landesvorsitzende Katrin Budde. „Sie hat keine Begründung geliefert, warum sie mehr Truppen braucht. Die stärkere Ausbildung kann auch im Rahmen des vorhandenen Kontingents realisiert werden. Das hat … Weiterlesen
“Sozialist sein, heißt arbeiten für eine Gesellschaftsordnung, in der alle aktiven Kräfte harmonisch verbunden werden und zu aller Nutzen zusammenwirken sollen.” An den Schöpfer dieser Aussage erinnert anlässlich seines 170. Geburtstages der SPD-Stadtverband Halle (Saale) am 22.02.2010 um 15:30 Uhr am August-Bebel-Denkmal am gleichnamigen Platz. Die sozialdemokratische Idee von Freiheit, … Weiterlesen
Der sachsen-anhaltische SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 15.02.2010 die Truppenaufstockung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan abgelehnt. Die Bundesregierung will einen Blankoscheck, kritisiert die Landesvorsitzende Katrin Budde. Sie hat keine Begründung geliefert, warum sie mehr Truppen braucht. Die stärkere Ausbildung kann auch im Rahmen des vorhandenen Kontingents realisiert werden. Das … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand gegen die willkürlich geplanten Sonderkürzungen bei der Vergütung von Solarstrom ausgesprochen. Die Bundesregierung plant eine Sonderkürzung der Vergütung von Solarstrom i. H. von 15% (für Freiflächen sogar 25%) innerhalb des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Dazu erklärt Marko Mühlstein, Mitglied des Landesvorstandes: Die von Bundesumweltminister Röttgen … Weiterlesen
„Die Debatte um die Hartz IV-Leistungen ist ein Schlag ins Gesicht für all die Menschen, die arbeiten, von ihrer Arbeit nicht leben können und mit Hartz IV aufstocken müssen“, so die Sprecherin der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Bundestag Waltraud Wolff. „Nicht Hartz IV ist zu hoch, die Löhne sind zu niedrig.“ … Weiterlesen
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen. Die Vorschriften bleiben bis zur … Weiterlesen
Girls‘ Day: Spannender Blick hinter die Kulissen im Bundestag Magdeburg/Schönebeck. Beim Girls‘ Day am Donnerstag, 22. April 2010, haben politisch interessierte Mädchen die Möglichkeit, hinter die Kulissen der Politik im Deutschen Bundestag zu blicken. Eine Teilnehmerin aus der Region kann dem SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka bei seiner Arbeit in Berlin über … Weiterlesen