Zu Besuch auf der Grünen Woche in Berlin

Im Anschluss von Sitzungen des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus besuchte ich gestern kurz die Grüne Woche auf dem Messegelände in Berlin. Ich schloss mich dabei dem traditionellen Rundgang des Ministerpräsidenten und des Landwirtschaftsministers an.  Sachsen-Anhalt präsentiert sich dort eindrucksvoll in einer eigenen Halle. Viele bekannte Firmen zeigen Kulinarisches … Weiterlesen

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Wittenberg wird für die SPD zum Betreuungswahlkreis

Mitteldeutsche Zeitung vom 18.01.2010 Burkhard Lischka will sich künftig um die Wittenberger Region kümmern, will Ansprechpartner und “Türöffner” sein. Lischka ist Bundestagsabgeordneter der SPD, einer der wenigen aus Sachsen-Anhalt, die es ins Parlament geschafft haben. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »

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Kinderbetreuung

Laut einer gemeinsamen Erhebung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder nehmen in ostdeutschen Kommunen deutlich mehr Eltern Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren in Anspruch als im Westen Deutschlands. Die höchsten Betreuungsquoten (Anteil der unter Dreijährigen in Kindertageseinrichtungen an allen Kindern dieser Altersgruppe) gab es am 1. März … Weiterlesen

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Pressemitteilung zu Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes

Lischka: „Sexuelle Identität braucht Schutz von Grundgesetz und Landesverfassung“ Magdeburg. Burkhard Lischka, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Magdeburg, fordert eine Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes. Ziel ist, Lesben und Schwulen den Schutz vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Identität explizit zu garantieren. „Beim Abbau von Diskriminierung Homosexueller ist auf rechtlicher Ebene viel erreicht. … Weiterlesen

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Pläne zum Umbau der Job-Center sind verantwortungslos

Der Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Andreas Steppuhn hat daran erinnert, dass die Bundesregierung im Verlaufe des Jahres 2010 eine Neuorganisation der Job-Center umzusetzen hat. Angesichts dessen, dass dieses eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes ist, aber auch der sich abzeichnenden schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt kann dieses Vorhaben nicht länger … Weiterlesen

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Berliner Gesundheitspläne drängen Millionen Menschen ins soziale Abseits

Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat die Pläne der Berliner Koalition zum Umbau der Gesundheitsfinanzierung in Deutschland als sozial unausgewogen und für die öffentliche Hand nicht finanzierbar kritisiert. Bischof sprach am Samstag auf dem Neujahrsempfang der AOK Sachsen-Anhalt in Halle von einem „absurden Unterfangen“, einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge einführen zu wollen, um dann soziale … Weiterlesen

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‚Meile für Demokratie’ ist ein Signal der Anständigen gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit

Zum Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 erklärt die Magdeburger Landtagsabgeordnete Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der SPD: „Es ist unerträglich, dass 65 Jahre nach Kriegsende die Ewiggestrigen immer noch versuchen, den 2. Weltkrieg zu verharmlosen. Die Nazis verhöhnen damit die Opfer des schrecklichen Krieges, den … Weiterlesen

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Konsequenzen aus dem Fall Schlecker ziehen

Lohndrückerei und Tarifflucht wirksam verhindern! Seit Monaten häufen sich Berichte über Lohndrückerei und Tarifflucht bei der Drogeriekette Schlecker. Jetzt ist es an der Zeit, dies endgültig wirksam zu unterbinden. Schlecker verliert seit Jahren Marktanteile im harten Konkurrenzkampf der großen Drogerieketten. Auf die Verluste reagierte Schlecker mit einer neuen “Unternehmensstrategie”: Die … Weiterlesen

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