Author: spdbox

Diese Bundesregierung hat ungeachtet der politischen Färbung die historische Chance, angesichts der rechtsgültigen UN-Konvention und der gewachsenen Kompetenz der…

Das Land Sachsen-Anhalt hat bei Ausschreibungen der Europäischen Kommission den Zuschlag für insgesamt sieben neue Projekte im Rahmen des EU-Programms Interreg erhalten. Auch das Merseburger Innovations- und Technologiezentrum (mitz) konnte sich mit einem Projekt erfolgreich durchsetzen.

Mittendorf: Forderungen der Studierenden sind nachvollziehbar Im Hinblick auf die heute vorgetragenen Forderungen der Studierenden im Rahmen der Demonstration vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, wissenschaftlichspolitische Sprecherin der SPD: “Die Kritikpunkte an der Umsetzung der Umstellung auf gestufte Bachelor-/Masterstudiengänge kann ich nachvollziehen, ohne an der grundsätzlichen Zielstellung des … Weiterlesen

Das Thema Verkauf von ehemals volkseigenen Seen und Gewässer wird nun auch Thema im Parlament. In einem Antrag haben sich alle ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten darauf verständigt, das Moratorium zum Stopp der Gewässerprivatisierung fortzuführen und eine unentgeltliche Übertragung der bundeseigenen Gewässer an die Länder zu gewährleisten.

Das Landeskabinett hat sich am 08. Dezember 2009 mit der Konzeption für ein kommunales Teilentschuldungsprogramm befasst. Vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags will die Landesregierung, dass die Kommunen des Landes um einen Betrag von über 500 Mio. € beim Schuldendienst entlastet. Damit sollen die Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung unterstützt werden. Die … Weiterlesen

Festes Schuhwerk und wetterfeste Kleidung waren angesagt, als Waltraud Wolff am 10. Dezember ihren „Antrittsbesuch“ am neuen Dienstsitz von Forstdirektor Rainer Aumann in Dolle machte. Nach einführenden theoretischen Erläuterungen zu Neustrukturierung und Aufgaben im Bereich Bundesforst ging es hinaus in den Wald, wo anhand eines hochmodernen Baumtomographen der Einsatz von … Weiterlesen

Täglich von 16 bis 20 Uhr haben Sie die Gelegenheit an „Krugels Coffee-Bar“ allerlei heiße Getränke zu genießen und dabei mit Jörg Rehbaum ins Gespräch zu kommen. Der Burger Bürgermeisterkandidat wird auf dem Weihnachtsmarkt in Burg heiße Getränke ausschenken. Obendrein tun Sie noch etwas Gutes, denn pro verkauften Getränk gehen … Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hatten sich auf die Struktur eines zukünftigen Finanzausgleichgesetzes (FAG) geeinigt, die u.a. die Finanzzuweisungen an die Kommunen die unabhängig von den Einnahmen des Landes und den Einstieg in die aufgabenfinanzierte Finanzausstattung für die Kommunen vorsieht. Darüber hinaus hatten die Kommunen zwei weitere Probleme bzgl. … Weiterlesen

In der gestrigen Sitzung der AG Schulstruktur stellte die CDU ihre Vorstellungen zur künftigen Schulstruktur unter dem Titel „Die richtige Schule für jede und jeden“ vor. Dazu äußert sich Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist durchaus nicht neu, dass die CDU-Landtagsfraktion im Hinblick auf die Schulstruktur keinen Veränderungsbedarf … Weiterlesen

Mit Schreiben vom Freitag, den 4. Dezember 2009, hat Landrat Lothar Finzelberg zu einer erweiterten Sitzung des Kreisausschusses am 9. Dezember 2009 eingeladen, an der die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses teilnehmen können. Mit Schreiben vom gleichen Tag wurde der Kreistag durch den Vorsitzenden zu einer außerordentlichen Sitzung am 15. … Weiterlesen