Vielen Dank an die Kinder und Erzieher*innen der Kita Fridolin in Stadtfeld für den diesjährigen Weihnachtsbaumschmuck im Landtag. Leider musste das bunte Rahmenprogramm in diesem Jahr coronabedingt ausfallen. Vielleicht kann man das ja nachholen.
Am Mittwoch (25.11.2020) hat der hallesche Stadtrat den Weg für eine autoarme Altstadt frei gemacht. Zur Entscheidung erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Eric Eigendorf: „Der heutige Beschluss ist wegweisend für unsere Stadt. Jetzt ist der Weg frei, Schritt für Schritt die nächsten Maßnahmen voranzubringen und umzusetzen. Unsere … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Herrn Reiner Haseloff auf, sich und seine CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt einer konstruktiven und demokratischen Regierungsarbeit zu widmen und dem 1. Medienänderungsstaatsvertrag zuzustimmen. Das politische Spiel der CDU Sachsen-Anhalt belastet die Stabilität der Landesregierung und gefährdet die Demokratie. „Es ist für … Weiterlesen
19.02.2021 / 16:30 / Magdeburg Einberufung gemäß §5 (2) der Satzung des Landesverbands sowie §32 des Organisationsstatuts der SPD Am Freitag, den 19. Februar 2021 findet ein außerordentlicher Landesparteitag statt.Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Freitag, den 08. Januar 2021, 24 Uhr.
23.01.2021, 10:00 – Digitaler Parteitag Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Samstag, den 12. Dezember 2020, 24 Uhr. Vorläufige Tagesordnung Eröffnung durch den/die Landesvorsitzende(n) Konstituierung 2.1. Beschlussfassung über die Tagesordnung 2.2. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung 2.3. Wahl des Präsidiums 2.4. Wahl der Mandatsprüfungskommission 2.5. Wahl der Zählkommission 2.6. Bestätigung … Weiterlesen
Zum Zeitungsartikel der Volksstimme vom 25.11.2020 „SPD Kontra Kompromiss bei Straßennamen“ erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Bei der Interpretation von Pressemitteilungen besteht sicher ein gewisser Spielraum. Angesichts des Volksstimme-Artikels vom 25.11.2020 möchte ich aber betonen, dass die SPD-Fraktion (wie in der Volksstimme am 24.11.2020 bereits berichtet wurde) einen Änderungsantrag … Weiterlesen