Pflegeprämie in der Altenpflege: SPD Sachsen-Anhalt für Aufstockung aus Landesmitteln
Die SPD Sachsen-Anhalt hat die Entscheidung des Bundestages für die Zahlung einer Pflegeprämie in der Altenpflege begrüßt. Der Landesvorstand der Partei sprach sich in einem Beschluss dafür aus, dass das Land Sachsen-Anhalt die im Gesetz vorgesehene Möglichkeit nutzt, die Prämie aus Landesmitteln aufzustocken. Die steuerfreie Einmalzahlung würde damit für Vollzeitbeschäftigte … Weiterlesen
Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 14. Mai 2020
Zur Stadtratssitzung am 14. Mai 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Entflechtung Rad- und Fußverkehre am Petriförder und Schleinufer (Antrag A0035/20) Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen (Antrag A0064/20, interfraktionell) Verkehrsberuhigung und temporäre Sperrung für LKW in der Nachtweide (Antrag A0053/20) Aufnahme Bolzplatz in … Weiterlesen
BÜRGERSPRECHSTUNDE Dr. Eberhard Brecht bietet Telefon-Bürgersprechstunden am 19.05. an
Quedlinburg. Da aufgrund der aktuellen Kontakteinschränkungen für die nächste Zeit keine direkten Bürgergespräche vor Ort möglich sein werden, bietet der sachsen-anhaltische Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht (SPD) bis auf Weiteres telefonische Bürgersprechstunden an. Für Fragen und Anliegen nicht nur zur Corona-Krise, sondern zu allen bundespolitisch relevanten Themen und Anliegen ist er … Weiterlesen
SPD-Landesvorsitzende plädiert für Jes Möller als Verfassungsrichter
Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, hat den Vorschlag des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) begrüßt, mit Jes Möller erstmals einen Juristen mit ostdeutscher Biographie zum Richter am Bundesverfassungsgericht zu wählen. „Es wäre ein starkes Signal, wenn so die Brüche in den Lebenserfahrungen ostdeutscher Bürgerinnen und Bürger in die … Weiterlesen
SPD Quedlinburg wählt am 27. Juni 2020 Vorstand neu – Andreas Steppuhn soll erneut für den Landtag kandidieren
Die Quedlinburger SPD will am 27. Juni 2020 turnusmäßig, wie alle zwei Jahre üblich, einen neuen Vorstand wählen. Darauf hat sich der Vorstand kürzlich in einer vorbereitenden Telefonkonferenz verständigt. Hierzu erklärte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn, selbstverständlich werde man bei der Durchführung der Mitgliederversammlung auch die dann gültigen Schutzmaßnahmen und Abstandsregeln … Weiterlesen
Andreas Steppuhn bietet Telefon-Bürgersprechstunde an
Auch in dieser Woche steht der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer telefonischen Bürgersprechstunde zur Verfügung. Die Sprechstunde findet am Donnerstag, den 14. Mai, von 16.00 bis 17.30 Uhr statt. Andreas Steppuhn ist dann unter der Telefonnummer (03946) 5280556 zu sprechen. Darüber hinaus ist der … Weiterlesen