In der Fraktionssitzung am 17.02.2020 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Dr. Silke Burkert zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Wahl wurde durch den Mandatsverzicht von Katharina Hintz zum 31.12.2019 notwendig. Katharina Hintz war seit 2011 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Stadträtin seit 2009. Zu ihrer Wahl äußerte sich Dr. Silke … Weiterlesen
Haben im Koalitionsvertrag vereinbart und im Landeshaushalt umgesetzt: 8% der Straßenbaumittel werden für Radwege ausgegeben. Der Radweg zwischen Lostau und Hohenwarte zeigt, das ist gut angelegtes Geld. Schließlich wird der Bau vor Ort seit Jahren sehnsüchtig erwartet. Ich wünsche ein gutes Händchen bei der schnellen Umsetzung.
Die SPD-Landtagsfraktion und der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn laden im Rahmen des Weltfrauentages zum „9. Frauenpolitischen Frühstück“ in Quedlinburg ein. Als Gesprächspartnerin konnte Susi Möbbeck, Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales, verantwortlich für die Politikfelder Familie, Kinderförderung, Jugend, Arbeitsmarkt sowie Demokratie- und Engagementförderung, gewonnen werden. Darüber hinaus ist Susi Möbbeck … Weiterlesen
„Wenn alle Bundesbürger gesetzlich versichert wären, würde die Gesetzliche Krankenversicherung jährlich ein finanzielles Plus in Höhe von rund neun Milliarden Euro erzielen.“ Das ist die Botschaft einer Studie, die die Bertelsmann-Stiftung am heutigen Montag veröffentlicht hat. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Präsidiums und des SPD-Landesvorstands Sachsen-Anhalt, begrüßt die Ergebnisse: „Die Studie … Weiterlesen
Nachmittags mit Ministerin Petra Grimm-Benne durch Zeitz Vom Abend bei BürgerInnen und dem Thema Kliniken hatten wir bereits kurz berichtet. Was war da noch am Tag mit der Ministerin in Zeitz zwischen Gesprächen im Café und Bürgerforum am Abend? Etwas über die Sehnsucht nach Beständigkeit Wie selbstverständlich sind Mobilität und … Weiterlesen
Thema Krankenhauspolitik Nicht von ungefähr nahm das Thema Krankenhäuser auch heute beim Bürgergespräch mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne breiten Raum ein. Kein Wunder nach den bewegten Wochen seit der Insolvenz des Burgenlandklinikums. Kein Wunder, wenn heute Beschäftigte davon berichten, dass ihnen Lohnbestandteile vorenthalten wurden. Kein Wunder, denn die Menschen machen sich … Weiterlesen
SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied … Weiterlesen
SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied … Weiterlesen