Erben begrüßt hartes Vorgehen: „Reichsbürger sind keine Spinner, sondern gefährliche Rechtsextreme“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark“ verboten und aufgelöst. Damit wurde erstmalig auf der Bundesebene eine Reichsbürgervereinigung mit einem Vereinsverbot belegt. Seit heute früh durchsuchen mehrere hundert Polizistinnen … Weiterlesen
Der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wird auch für die Dauer der Coronakrise für die Menschen ansprechbar sein. Der SPD-Politiker möchte in diesen schwierigen Zeiten den Bürgerinnen und Bürgern, betroffenen Unternehmen und Selbstständigen mit Rat und Tat zur Seite stehen. „Um die Gesundheit der Menschen zu schützen, werde ich in den … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich vor dem Hintergrund der massiven Einschränkungen durch das Corona-Virus dafür ausgesprochen, den betroffenen Eltern die Beiträge für Kindertagesstätten und Horte zu erlassen. Eine solche Regelung soll demnach für alle Eltern gelten, deren Kinder nicht mehr betreut werden können – etwa weil sie in … Weiterlesen
UPDATE In der heutigen Pressekonferenz der Stadt Halle (18.03.2020) zur aktuellen Lage hat die Beigeordnete für Bildung und Soziales, Katharina Brederlow, erklärt, dass auch die Stadt Halle die Kosten für die Kinderbetreuung zurückerstatten wird, da aktuell keine geregelte Betreuung möglich ist. Somit geht auch der Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt den … Weiterlesen