Im Rahmen der Fragestunde während der Landtagssitzung am 28. August 2019 erkundigte sich der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn über die Planungen für eine Deponie in Reinstedt im Harz. Das Video mit den Fragen und Antworten der Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert ist hier abrufbar. Die entsprechende Drucksache findet sich hier. Die … Weiterlesen
Im Stadtrat haben der Oberbürgermeister, Dr. Bernd Wiegand, und der Beigeordnete für Finanzen und Personal, Egbert Geier, den Verwaltungsvorschlag für die Konsolidierung des städtischen Haushalts vorgestellt. Dazu Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir stimmen mit Herrn Geier darin überein, dass das Land die Kommunen nicht kaputtsparen darf. … Weiterlesen
Stadtfest des Magdeburger CSD. Gute Stimmung, gutes Wetter und gute Unterhaltung durch das Bühnenprogramm.
Erben: Der Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes ist besser als be-fürchtet, Nacharbeit ist jedoch geboten Voraussichtlich am nächsten Mittwoch wird die Bundesregierung den Entwurf eines Investitionsgesetz Kohleregionen (siehe Anlage) verabschieden. Nachdem im sog. „Sofort-Sofortprogramm“ keine Maßnahmen im Kernrevier des Mitteldeutschen Braunkohlereviers vorgesehen sind, bietet der Entwurf nach Auffassung des Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger … Weiterlesen