Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, äußerte sich Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrüßte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Kulturförderung, betonte aber auch die Notwendigkeit von Anpassungen für eine effektive Umsetzung des Gesetzes. … Weiterlesen
Im heutigen Bildungsausschuss wird der Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Wohnraum für Auszubildende diskutiert. In diesem wird die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, welcher Bedarf an Unterkünften für Auszubildende in Halle besteht und inwieweit mehr Unterkünfte geschaffen werden können. In der nächsten Woche wird der Antrag des Weiteren im … Weiterlesen
Dr. Alexander Vogt wurde am vergangenen Sonntag (23.02.2025) zu Halles zukünftigem Oberbürgermeister gewählt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), hat ihm in den vergangenen Tagen zum Wahlsieg gratuliert und ihn zu einer Fraktionssitzung der Sozialdemokrat:innen eingeladen. Eric Eigendorf zum Ergebnis der OB-Wahl: „Die SPD-Fraktion hat sich einen anderen … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Deutschland hat gewählt Das Wahlergebnis ist bitter. Da kann man nicht drumherum reden. Ich bedanke mich trotzdem bei allen, die sich mit Herzblut im Wahlkampf für die Sozialdemokratie eingesetzt haben. Und vor allem danke ich unseren Wählerinnen … Weiterlesen
Petition zum Bahnhalt in Bornitz und Reuden Text: Rüdiger Erben (MdL) Morgen wird im Petitionsausschuss des Landtag von Sachsen-Anhalt die Petition „Wiedereröffnung der Verkehrsstationen Bornitz und Reuden und Zuge der SPNV-Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera“ verhandelt. Eingereicht hat sie Dieter Bloch aus Bornitz (Gemeinde Elsteraue). Beigefügt hat er 633 Unterschriften von Unterstützern seines … Weiterlesen
Ob Fragen zum Stadtgeschehen, fachpolitische Themen oder die konkrete Arbeit im Stadtrat – die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen den Hallenser:innen Rede und Antwort. Unter dem Titel „Frag den Rat“ bietet die Fraktion regelmäßige Sprechstunden immer am Dienstag vor der Stadtratssitzung an, bei denen sie mit den Bürger:innen ins Gespräch kommen … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Fast 30 Millionen Euro für den Magdeburgs Ring! Dienstag war ein guter Tag für Magdeburg, denn es wurde ein Förderbescheid über fast 30 Millionen Euro an die Oberbürgermeisterin übergeben. Sachsen-Anhalt investiert rund 29 Mio. Euro in die … Weiterlesen
Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte unter dem Titel „Normalisierung statt Spaltung“ beantragt. Damit verfolgt sie ihr bekanntes Ziel: sich als vermeintlich normale demokratische Kraft zu inszenieren und die Brandmauer gegen den Rechtsextremismus einzureißen. SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle stellte in ihrer Rede unmissverständlich klar, dass eine Zusammenarbeit … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes beraten. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP sieht vor, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen künftig auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Damit wird auf veränderte Versorgungsbedürfnisse der Bevölkerung reagiert, insbesondere im ländlichen Raum. Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in zweiter Beratung den Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet. Mit einem Gesamtvolumen von 15,1 Milliarden Euro für 2025 und 15,6 Milliarden Euro für 2026 setzt die Koalition aus SPD, CDU und FDP klare Schwerpunkte in Bildung, sozialer Sicherheit, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung. Trotz angespannter Finanzlage bleibt das Land … Weiterlesen