Zu unserer Mitgliederversammlung am 19.04.2018 wurde über das Thema Flüchtlinge, Migration und Integration informiert und diskutiert. Damit haben wir uns als SPD-Ortsverein ganz bewusst einem sehr schwierigen Thema gestellt, bei dem nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch innerhalb unserer Partei sehr unterschiedliche Meinungen aufeinander treffen. Zu Beginn der Mitgliederversammlung gaben … Weiterlesen
Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde von der Landesregierung ein Gesetzentwurf zur Beseitigung von Wohnungsmissständen in erster Lesung eingebracht. Dazu erklärt Dr. Falko Grube, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das Thema Wohnungsmissstände ist – auf ganz Sachsen-Anhalt gesehen – sicherlich ein Randthema. Da, wo es auftritt, kann es aber ein … Weiterlesen
Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde von der Landesregierung ein Gesetzentwurf zur Beseitigung von Wohnungsmissständen in den Landtag eingebracht (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d2623lge.pdf). Erst in der letzten Woche hatte die Überbelegung von Wohnungen in der Weißenfelser Neustadt auch für Kritik der Bürger gesorgt. Die Stadtverwaltung berief sich darauf, dass Ihr wirksame Befugnisse … Weiterlesen
Europaparlament fordert unabhängige Untersuchung Das Europaparlament kritisiert die gewaltsame Auseinandersetzung am Gazastreifen. Das Plenum in Straßburg will die EU als deeskalierende Vermittlerin einschalten und hat sich am Donnerstag, 19. April 2018, in einer Resolution zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen im Grenzraum zwischen Gaza und Israel positioniert. „Wir verurteilen den gewaltsamen Tod … Weiterlesen
Fraktion vor Ort Im Rahmen unserer Sitzungsreihe “Fraktion vor Ort…” waren wir in den Räumlichkeiten des IBS-Shops. Zusammen mit den SPD-Stadtmitte-Ortsvereinsmitgliedern, diskutierten unsere Stadträte mit Herrn Dr. Scheidemann als Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr sowie mit Frau Grosche vom Stadtplanungsamt und Herrn Constabel vom Tiefbauamt über die aktuelle (Rad-)Verkehrssituation. … Weiterlesen
Andreas Steppuhn (SPD) ruft Betriebsräte aus der Harzregion zur Teilnahme auf Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft Betriebsräte aus dem Harzkreis zur Teilnahme am Deutschen Betriebsräte-Preis 2018 auf. „Durch den Preis soll die öffentliche Anerkennung und Wertschätzung für das hohe Engagement der Betriebsräte zum Ausdruck kommen“, so Andreas … Weiterlesen