Author: spdbox

Derzeit diskutieren der Stadtrat und seine Ausschüsse, inwiefern die Gewinnausschüttungen, die die beiden kommunalen Wohnungsgesellschaften an die Stadt seit Jahren leisten, gesenkt werden können. Die SPD-Fraktion fordert, dass der Erhalt und Neubau von sozialem Wohnraum durch die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) und die Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Frühjahrsempfang Am Montag fand in der tollen Location der Festung Mark der gemeinsame Frühjahrsempfang von Landesverband, Landtagsfraktion, Stadtverband und Stadtratsfraktion statt. Mit vielen Gästen aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft gab es viele gute Gespräche. Wir sind gut aufgestellt für … Weiterlesen

In der Aktuellen Debatte über die Cannabispolitik hebt Dr. Heide Richter-Airijoki, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung der geplanten Entkriminalisierung von Cannabis hervor und setzt sich für eine zukunftsorientierte Anpassung der aktuellen Drogenpolitik ein. „Am 23. Februar wurde im Deutschen Bundestag Geschichte geschrieben – es ist Zeit, dass wir den … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Biederitz-Gerwisch hat in seiner Sitzung am 19. März die Kandidatenlisten für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen in der Gemeinde Biederitz aufgestellt. Für den Gemeinderat der Gemeinde Biederitz kandidieren Christian Bruchmüller, Birgit Gerlach, Dirk Haake, Manfred Hinz, Falko Marquardt, Michael Wanzek, Günther Röllich und Uwe Ried. Für den Ortschaftsrat in … Weiterlesen

In der aktuellen Landtagsdebatte von Sachsen-Anhalt zur Schuldenbremse hebt Andreas Schmidt, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, hervor, dass eine umsichtige Reform der Schuldenbremse unerlässlich ist, um sozialen Belastungen wirksam zu begegnen und die langfristige Finanzierung öffentlicher Aufgaben zu sichern. Schmidt unterstreicht die Position seiner Partei: „Die SPD hat sich im … Weiterlesen

Zur März-Sitzung des SPD-Ortsvereins Magdeburg-Ost konnte der Vorsitzende André Merten besondere Gäste begrüßen. Die Landesvorsitzenden Juliane Kleemann MdL und Dr. Andreas Schmidt MdL kamen in die Käseglocke, um mit den Mitgliedern über die aktuelle Situation der SPD zu diskutieren. Dr. Andreas Schmidt stellte direkt am Anfang fest: „die Erwartungen an … Weiterlesen

Unsere Stadt wird in Zukunft mehr Wohnraum benötigen, als sie heute zur Verfügung hat. Der Rat muss die Frage beantworten, wo welche Art von Wohnraum entstehen soll. Oberstes Ziel für die SPD-Fraktion ist die Beseitigung des Mangels an bezahlbaren Wohnungen – gerade in Stadtteilen mit stark steigenden Mietpreisen. Dazu wollen … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert über Gebühren und Leistungen des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. In der von der CDU eingebrachten Debatte hebt Holger Hövelmann, wirtschafts- und medienpolitischer Sprecher der Fraktion, hervor: „Je mehr Leistungen wir in den Bundesländern vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk fordern, desto mehr wird es auch kosten. Und dann müssen wir … Weiterlesen

Der Sportausschuss (13.03.2024) und der Sozialausschuss (14.03.2024) haben in dieser Woche den Weg frei gemacht für die Auszahlung von Fördermitteln an Vereine im Bereich Sport und Soziales. Beide Bereiche wurden im Haushalt für das Jahr 2024 mit mehr Geldern bedacht. Die SPD-Fraktion hatte sich für mehr Mittel eingesetzt – u.a. … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung vom 15.02.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: ÖPNV-Angebot in Ostelbien verbessern A0251/23 Übergangslösung für den Alten Markt A0280/23/1 Neuantrag, interfraktionell Baumscheiben auf dem Alten Markt sanieren, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit prüfen A0285/23/1 neu, interfraktionell „Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen … Weiterlesen