Am 15. Februar 2024 tagte der Magdeburg Stadtrat. Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung mehrere Anträge und Anfragen eingereicht. Für die ostelbischen Stadtteile haben die SPD-Stadträte Jens Rösler und Karsten Köpp folgende Anliegen eingebracht bzw. unterstützt: Antrag „Park- und Verkehrsleitsystem für Ostelbien“ (A0035/24; Jens Rößler) In der Begründung zum Antrag … Weiterlesen
Am 20. Februar kamen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Magdeburg-Ost zu ihrer monatlichen Sitzung zusammen. Diesmal begrüßte der Ortsverein Dr. Steffen Eichner, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt. In seinem Vortrag informierte Staatssekretär Dr. Eichner über die bereits durchgeführten und geplanten Maßnahmen zum Schutz vor … Weiterlesen
An der Südseite des Sophienhafens auf der Saline plant ein Investor, mehrere Wohngebäude auf einer Fläche von 1,7 Hektar zu errichten. Zu dem Vorhaben fand am 14.02.2024 eine Bürgerversammlung auf Einladung der Stadt Halle (Saale) statt, auf der Bauherr und Verwaltung mit Kritikpunkten der Anwohner:innen konfrontiert wurden. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Willkommen beim dritten Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Auswärtige Fraktionssitzung in Stendal Am Dienstag war ich mit der Landtagsfraktion in Stendal, wo wir die Milchwerke „Elb-Milch“ besichtigt haben – ein interessanter Einblick. Politiker-Speed-Dating Das war bereits das achte Mal für mich und ich bin immer noch … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung vom 15.02.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Wegebeziehung für Radverkehr am Ende des Parkplatzes Sternbrücke öffnen A0210/23 GiroCode auf Knöllchen A0233/23 Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen A0030/24 Neuantrag Insektenfreundliche Grünflächen in Reform A0032/24 Neuantrag Park- … Weiterlesen
Böhmermann überweist 500.000 € nach Köthen Große Freude bei der Partnerschaft für Demokratie in Köthen. Von Jan Böhmermann kommen über 500.000 € aus einer Spendenaktion für Demokratieprojekte in unsere Heimatstadt. Wieso unterstützt Jan Böhmermann ausgerechnet Köthen ? Jan Böhmermann wollte in die SPD. Das gefiel nicht jedem. … Weiterlesen
In dieser Folge erkläre ich das Demonstrationsrecht und warum es gut ist, dass wir dieses in der Verfassung verankerte Grundrecht haben.
In der vergangenen Stadtratssitzung (31.01.2024) hat der Stadtrat Beschlussvorlagen zur Schulentwicklungsplanung beraten und dabei mit großer Mehrheit einen Änderungsantrag beschlossen, der eine weitere Integrierte Gesamtschule vorsieht. Die Verwaltung hatte mit Blick auf die Vorgaben des Landes eine weitere Sekundarschule favorisiert. Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung nun erklärt, auch eine … Weiterlesen