SPD kritisiert populistische AfD-Wahlwerbung

Die Wernigeröder SPD kritisiert die populistischen und irreführenden Forderungen der AfD für die anstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni. Dazu zählt beispielsweise der Slogan auf zahlreichen Wahlplakaten „Geld für Spielplätze, nicht für Waffen“. Der Wernigeröder SPD-Vorsitzende Karsten Schröder zeigt sich darüber fassungslos „In Wernigerode gibt es über 40 Spielplätze, die durch … Weiterlesen

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Richter-Airijoki: Abgeordnete sprechen sich für Investitionen in Städtische Kliniken in Dessau und Magdeburg aus

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute ein positives fachliches Votum für dringend notwendige Investitionen an den Städtischen Kliniken in Dessau und Magdeburg abgegeben. Diese Maßnahmen sollen die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt nachhaltig verbessern. Für das Klinikum Magdeburg sind Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2027 und 2028 erforderlich, während … Weiterlesen

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Erhaltungssatzungen auf den Prüfstand stellen: SPD-Fraktion fordert zukunftsgerechte Anpassungen

Derzeit entbrennt eine intensive Diskussion über die Erhaltungssatzung 55: Gartenstadt Gesundbrunnen. Einige Anwohner:innen fordern in einer Petition die Änderung oder Aufhebung der Satzung. Die SPD-Fraktion hat sich dem Thema durch einen Antrag und eine Anfrage gewidmet. Der Antrag wurde im gestrigen Planungsausschuss (14.05.2024) zum ersten Mal diskutiert und steht im … Weiterlesen

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Endlich! Das IfS wurde aufgelöst.

Vor möglichem Verbot Kubitschek verkündet Auflösung von rechtsextremem »Institut für Staatspolitik« Der Verleger Götz Kubitschek gilt als Vordenker der Neuen Rechten. Das von ihm geführte Institut in Schnellroda galt als gesichert rechtsextrem. Nun löst er es auf – um in neuer Form weiterzumachen. Spiegel Politik Zeitung Ein Sieg für unsere … Weiterlesen

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Endlich! Das IfS wurde aufgelöst.

Vor möglichem Verbot Kubitschek verkündet Auflösung von rechtsextremem »Institut für Staatspolitik« Der Verleger Götz Kubitschek gilt als Vordenker der Neuen Rechten. Das von ihm geführte Institut in Schnellroda galt als gesichert rechtsextrem. Nun löst er es auf – um in neuer Form weiterzumachen. Spiegel Politik Zeitung Ein Sieg für unsere … Weiterlesen

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Unser Amtsblattbeitrag 05/2024 – Leerstand bekämpfen, Wirtschaft stärken

Wir müssen endlich wirksame Mittel gegen den Leerstand in unserer Innenstadt finden. Verwaiste Ladenlokale schaden der Aufenthaltsqualität und bieten Tourist:innen kein einladendes Bild. Der richtige Weg, um wieder mehr Gewerbetreibende von einer Ladeneröffnung zu überzeugen, ist eine Unterstützung der Wirtschaft. In Zeiten von Preissteigerungen und Inflation müssen wir dafür die … Weiterlesen

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