Interfraktioneller Antrag: Unterstützung der Förderung der Offenen Treffs (OT) und Alten- und Service-Zentren

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat nimmt die Information des Seniorenbeirates vom 14.08.2017 (Anlage 1) und dessen „Stellungnahme zur Personalkostenförderung der Offenen Treffs und ASZ 2018“, v. 06.09.2017 (Anlage 2) zur Kenntnis. 2. Im Hinblick auf die zu erwartende demographische Entwicklung in der Landeshauptstadt Magdeburg und unter … Weiterlesen

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Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße

Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwiefern auf der Nordseite der Weferlinger Straße eine Gehwegparksituation geschaffen werden kann, wie sie derzeit auf der Südseite besteht. Begründung: Denny Hitzeroth In der Weferlinger Straße ist derzeit das Parken für Fahrzeuge auf dem südlichen Gehweg gestattet. Da … Weiterlesen

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Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg

Jens Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit den MVB zu prüfen, welche alternativen Standorte für das MVB-Häuschen im Bereich der Kreuzung Breiter Weg/Ernst-Reuter-Alle in Frage kommen bzw. wo in diesem Bereich perspektivisch ein neuer Standort für den Fahrkartenverkauf der MVB gefunden werden kann. Hinsichtlich der … Weiterlesen

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SPD-Arbeitsgemeinschaft fordert gleiche Rechte für geflüchtete Kinder

Das Kabinett in Magdeburg hat heute den Entwurf einer Schulgesetznovelle beschlossen. Dazu äußert sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt: Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt fordert, der einseitigen Fokussierung auf Abschiebungen eine Abfuhr zu erteilen. „An Stelle von übler Symbolpolitik wie Abschiebeknäste brauchen Kinder einen … Weiterlesen

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Fraktionsecho Nr. 4         Fraktionsecho Nr. 4 (pdf.Datei)

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Wir werden uns im Parlament die Zeit für ein wirklich gutes Schulgesetz nehmen

Das Kabinett hat heute eine Schulgesetznovelle beschlossen und an den Landtag zu Beratung und Beschlussfassung übermittelt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Die Novellierung des Schulgesetzes nimmt einige bildungspolitische Punkte in den Blick wie die notwendigen gesetzlichen Regelungen für Seiten- und Quereinsteiger oder die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren … Weiterlesen

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SPD: Einen Prozess der Erneuerung starten

Die Wahlergebnisse der letzten Wochen sind eine emotionale Berg- und Talfahrt. Unbestritten hat die SPD langfristig mit dem Gang in die Opposition auf Bundesebene die Chance auf eine wirkliche organisatorische und inhaltliche Frischzellenkur. Nach fast zwei Jahrzehnten Regierungsteilhabe ist dies … Weiterlesen →

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PRESSEMITTEILUNG – 17.10.2017: „Arne Lietz spricht zum 500. Reformationsjubiläum im Europaparlament“

Heute findet im Europäischen Parlament in Brüssel eine Konferenz zum Thema 500 Jahre Reformation statt. Zu der Veranstaltung eingeladen hat unter anderem der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz – im Namen der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Als einer der Mitveranstalter und Vortragenden referiert Arne Lietz über das Erbe der Reformation für die … Weiterlesen

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