Jens Rösler Zum Ausschussverweis des Antrages „Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten“ in die Haushaltsberatungen erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Ich verwehre mich vehement gegen die Darstellung, die SPD-Fraktion würde ohne sachlichen Grund die Entscheidung zu diesem Antrag verzögern! Meine Fraktion hat mehrfach klargestellt, dass wir das Ziel des Antrages … Weiterlesen
Eine überaus gut besuchte Veranstaltung am 22.08.2017 in Schönebeck zu meiner Talkreihe „Lischka trifft…“. Mein Gast war Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Herrliches Wetter bei traumhafter Lokation mit vielen interessanten und interessierten Gästen.
Andreas Steppuhn (SPD) informiert über grenzüberschreitende Bildungsprogramme Quedlinburg. Wie der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit dem Pilotprojekt „Ausbildung weltweit“ Lern- bzw. Weiterbildungsaufenthalte von Auszubildenden sowie Ausbilderinnen und Ausbildern im nichteuropäischen Ausland. Ziel ist es, in Ergänzung zu dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+, die … Weiterlesen
SPD bringt kleine Novelle des KiFöG Sozialministerin Grimm-Benne legt Eckpunkte für neue gesetzliche Regelungen zum Kinderförderungsgesetz (KiFöG) vor. Was bereits im Landtagswahlkampf ein wichtiges SPD-Ziel war – in zwei ersten Schritten geht es nun an die Umsetzung. Die SPD hält Wort: Das Sozialministerium hat jetzt Eckpunkte für neue gesetzliche Regelungen … Weiterlesen
SPD bringt kleine Novelle des KiFöG Sozialministerin Grimm-Benne legt Eckpunkte für neue gesetzliche Regelungen zum Kinderförderungsgesetz (KiFöG) vor. Was bereits im Landtagswahlkampf ein wichtiges SPD-Ziel war – in zwei ersten Schritten geht es nun an die Umsetzung. Die SPD hält Wort: Das Sozialministerium hat jetzt Eckpunkte für neue gesetzliche Regelungen … Weiterlesen
Der geäußerte Vorwurf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) betreibe in seiner Funktion und damit im Namen der gesamten Fraktion seit der Amtsübernahme von Dr. Wiegand Intrigen gegen Selbigen, ist unverschämt und wir weisen ihn mit aller Deutlichkeit zurück, da er jeder Grundlage entbehrt. Aus unserer Sicht zeigen die … Weiterlesen
Am 20.08.2017 fand das Sommerfest der SPD Elbe-Saale in Klein Rosenburg (Einheitsgemeinde Barby) statt. Im Vorfeld wurde die Anfahrt durch eine Sternen Fahrt mit dem Fahrrad aus den umliegenden Ortschaften geführt. Viele Radler stießen dazu, die den Radwanderweg an diesem Tag nutzten. Vereine aus der Region haben sich beteiligt und … Weiterlesen
Auf Initiative der Koalitionsfraktionen wird sich der Landtag in seiner Sitzung in der kommenden Woche mit dem Bundesmeldegesetz befassen. Ziel ist eine Bundesratsinitiative für eine Änderung des Gesetzes, die vor allem die Arbeit von Lokalredaktionen betreffen würde. Es geht darum, dass Geburtstage und Jubiläen künftig wieder veröffentlicht werden dürfen. Nach … Weiterlesen
Machen Sie von Ihrem Wahlrecht gebrauch! Es gibt zwei Möglichkeiten an der Wahl teilzunehmen: Briefwahl Sie sind am 24. September verhindert? Kein Problem! Beantragen Sie einfach die Briefwahlunterlagen bei der Stadt Weißenfels, diese können Sie direkt abholen und dann vor Ort wählen oder Sie lassen sich die Unterlagen ganz bequem … Weiterlesen