Linke Politik in der Defensive

Die SPD regiert in Bund seit 1998 mit einer vierjährigen Unterbrechung mit. Erst als Senior- und dann als Juniorpartner einer Großen Koalition unter Angela Merkel. In diesen knapp 19 Jahren hat sich wahnsinnig viel verändert. Die erste New-Economy-Blase der ersten … Weiterlesen →

0
Nicht für kleine Einsparungen politischen Flurschaden anrichten

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert heute in einer Aktuellen Debatte über die durch den Haushaltsführungserlass des Finanzministers ausgelösten Verzögerungen und Beschränkungen bei Zahlungen des Landes an Vereine und Verbände.  In der Debatte wies der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt, die Einschätzung der Linken zurück, der Haushalt sei bereits Makulatur. … Weiterlesen

0
Planungen für Neueinstellungen von Lehrerinnen und Lehrern müssen an steigende Schülerzahlen angepasst werden

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt plädiert dafür, die Planung künftiger Neueinstellungen von Lehrerinnen und Lehrern an die Entwicklung der Schülerzahlen anzupassen. “Wir haben im Koalitionsvertrag eine Unterrichtsversorgung von 103 Prozent über alle Schulformen als Ziel festgeschrieben”, sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle am Freitag in Magdeburg. “Schon heute haben wir 2.000 Schülerinnen und … Weiterlesen

0
In Brüssel das Energieland Sachsen-Anhalt präsentieren

Gemeinsam mit der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH (LENA) präsentierte ich in Brüssel das Energieland Sachsen-Anhalt. Eingeladen hatten der EU-Ausschus der Regionen (AdR) und das Forschungs- und Innovationsnetzwerk europäischer Regionen (European Research and Innovation Network – ERRIN). Die Teilnehmer der Veranstaltung „Innovative Energielösungen für die europäischen Regionen und Städte“ hörten aufmerksam zu, … Weiterlesen

0
Aktuelle Debatte im Landtag zu Gefahren des Waffenbesitzes

Erben: „Weiter ein wachsames Auge auf das Waffenrecht haben“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert heute in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der Grünen über Risiken, die von privatem Waffenbesitz ausgehen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, plädierte in der Debatte für „eine Balance zwischen den berechtigten Interessen der legalen … Weiterlesen

0
1 532 533 534 535 536 537 538 1.701