Tombolaverbot an Sangerhäuser Schule

Rüdiger Erben: „Minister beklagen selbst verursachtes Elend“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die kritischen Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht und Bildungsminister Marco Tullner (beide CDU) über das Verbot einer Tombola an einer Schule in Sangerhausen als „Klagen über selbst verursachtes Elend“ bezeichnet. Nach dem Verbot durch die … Weiterlesen

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Erster Unternehmerstammtisch in Sangerhausen

Der Einladung Carsten Rudolfs waren neben OB-Kandidat Sven Strauß (SPD) 25 Unternehmer und Interessierte gefolgt. Mit am Tisch: Jürgen Ude, Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums und ich, die SPD-Kandidatin des Wahlkreises 74 bei der Bundestagswahl. Klar geht es bei Stammtischen wie diesen vor allem um eins: Um Jobs im Landkreis und in … Weiterlesen

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Landtag nach verbaler Entgleisung der AfD Fraktion unterbrochen.

Nach meiner heutigen Rede im Landtag zum Antrag der AfD Fraktion zur Neufassung des § 130 StGB ‘Volksverhetzung’ kam es zu verbalen Ausfällen durch den Parlamentarischen Geschäftsführer Robert Farle. Die Sitzung musste unterbrochen und der Ältestenrat des Landtages einberufen werden. Nachfolgend finden Sie meinen heutigen Debattenbeitrag – es gilt das … Weiterlesen

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Heutige Landtagssitzung

Nach der Unterbrechung der Landtagssitzung: Erklärung der SPD-Landtagsfraktion Zu den Vorfällen in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Die gezielte Beleidigung der demokratischen Mehrheit des Landtags und insbesondere unseres Abgeordneten Dr. Andreas Schmidt durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion stellt einen bewussten Verstoß gegen grundlegende … Weiterlesen

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