Author: spdbox

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt bekräftigt ihr Engagement für den Erhalt und die Modernisierung der Krankenhauslandschaft im Land. In der heutigen Landtagssitzung zur Debatte „Kalte Strukturreform der Krankenhäuser verhindern“ unterstrich die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Land sowie die Bedeutung von Investitionen in die Gesundheitsinfrastruktur. Die … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion unterstützt den Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft und fordert gemeinsame Anstrengungen zur Bewältigung der agrarpolitischen Herausforderungen. Der Landtag debattierte heute auf Antrag der B90/ Die Grünen über eine Zukunftsperspektive für die Landwirtschaft. Pasbrig in Richtung der Landwirte: „Das Bashing der Ampel greift zu kurz! Die Probleme in der … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt thematisiert die zunehmend schwierige Situation der zahnärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. In der heutigen Landtagssitzung sprach die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Heide Richter-Airijoki, über die drohende Unterversorgung und die notwendigen Schritte zur Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung. „Der Zahn der Zeit nagt auch an den Zahnärztinnen und … Weiterlesen

In einer Aktuellen Debatte „Faeser-Putsch gegen unsere Grundrechte“ hat Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Bedeutung des Kampfs gegen Rechtsextremismus und die Wichtigkeit des Schutzes unserer Demokratie hervorgehoben. Erben verteidigte entschieden die Initiative der Bundesinnenministerin Nancy Faeser und deren 13-Punkte-Programm gegen Rechtsextremismus. „Es ist unsere demokratische Pflicht, die Verfassungsordnung … Weiterlesen

In einer Aktuellen Debatte diskutiert der Landtag zum Thema Rentengerechtigkeit. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle betont die Notwendigkeit einer fairen Lösung für die Betroffenen der Ost-West-Rentenüberleitung. „Wir stehen vor den Makeln des Vereinigungsprozesses, bei dem Beschäftigte aus verschiedenen Branchen der DDR ihre Ansprüche auf Zusatzversorgung verloren haben“, sagte Pähle in ihrer … Weiterlesen

Der Landtag debattiert in erster Beratung eine Novelle des Landeswaldgesetzes. Elrid Pasbrig, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, begrüßt die Initiative zur Änderung, um das Gesetz an die verfassungsrechtlichen Anforderungen anzupassen. „Diese Gesetzesänderung ist ein Balanceakt zwischen Ökologie und Ökonomie, der uns in die Zukunft führt,“ betonte Pasbrig. „Es geht darum, unsere … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion begrüßt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja Pähle für die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maßgeblich durch die Recherchen von Correctiv unterstrichen. Siegmunds Teilnahme an dem Treffen von Rechtsextremen … Weiterlesen

Am 15. Februar 2024 tagte der Magdeburg Stadtrat. Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung mehrere Anträge und Anfragen eingereicht. Für die ostelbischen Stadtteile haben die SPD-Stadträte Jens Rösler und Karsten Köpp folgende Anliegen eingebracht bzw. unterstützt: Antrag „Park- und Verkehrsleitsystem für Ostelbien“ (A0035/24; Jens Rößler) In der Begründung zum Antrag … Weiterlesen

Am 15. Februar 2024 tagte der Magdeburg Stadtrat. Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung mehrere Anträge und Anfragen eingereicht. Für die ostelbischen Stadtteile haben die SPD-Stadträte Jens Rösler und Karsten Köpp folgende Anliegen eingebracht bzw. unterstützt: Antrag „Park- und Verkehrsleitsystem für Ostelbien“ (A0035/24; Jens Rößler) In der Begründung zum Antrag … Weiterlesen

Am 20. Februar kamen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Magdeburg-Ost zu ihrer monatlichen Sitzung zusammen. Diesmal begrüßte der Ortsverein Dr. Steffen Eichner, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt. In seinem Vortrag informierte Staatssekretär Dr. Eichner über die bereits durchgeführten und geplanten Maßnahmen zum Schutz vor … Weiterlesen