Ab heute berät das türkische Parlament über den Entwurf für eine neue Verfassung. Kernelement des von Staatspräsident Erdogan forcierten Projektes ist die Aufwertung des Staatspräsidentenamtes. „Ich kaufe Erdogan das Argument nicht ab, dass ein Präsidialsystem zu mehr Stabilität und effektiverem Umgang mit Sicherheitsrisiken wie dem Terrorismus führen wird“, kommentiert Arne … Weiterlesen
Erben: Einsatzbelastung der Freiwilligen Feuerwehren muss gesenkt werden Am heutigen Sonnabend fand im Hohenmölsener Gerätehaus der traditionelle Neujahrsempfang der Ortsfeuerwehr Hohenmölsen statt. Wehrleiter Michael Geißler hatte Kameraden sowie Freunde und Förderer des Feuerwehrwesens in Hohenmölsen eingeladen, um eine Bilanz des Jahres 2016 zu ziehen und einen Ausblick auf das gerade … Weiterlesen
Das Land hat erneut Finanzhilfen für drei Landkreise sowie 14 Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden im Dezember aus dem STARK II-Programm zur Teilentschuldung von Kommunen 21 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. Neben dem Landkreis Harz partizipieren an der Auszahlung auch … Weiterlesen
Das Land hat erneut Finanzhilfen für drei Landkreise sowie 14 Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden im Dezember aus dem STARK II-Programm zur Teilentschuldung von Kommunen 21 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. Neben dem Landkreis Harz partizipieren an der Auszahlung auch … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 5. Januar, zur ersten Bürgersprechstunde des neuen Jahres ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Nun ist wieder ein neues Jahr angebrochen, welches mit vielen gesetzlichen Änderungen begann. Da wäre zum einen das Bundes – Teil – Habe – Gesetz und das Pflege – Stäkungs – Gesetz und noch viele andere Gesetze traten am 1.1. 17 in kraft. Mit diesen einleitenden Worten, wünschen Ihnen der … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terrorismus gut aufzustellen, aber wir dürfen das Kind nicht … Weiterlesen
„Bund-Länder-Zusammenarbeit für die innere Sicherheit muss differenziert beurteilt werden“ Erben zu De-Maizière-Vorschlägen: Kind nicht mit dem Bade ausschütten Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen … Weiterlesen
Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, der Außen- und Entwicklungspolitiker Arne LIETZ reist mit weiteren Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament von Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 nach Jerusalem, in die jordanische Hauptstadt Amman und in das Westjordanland. Das Mitglied der … Weiterlesen