„Die Regierungsbildung war eine notwendige und richtige Entscheidung – für die SPD, für das Land, für die Demokratie“ Die SPD Sachsen-Anhalt hat knapp einhundert Tage nach der Bildung der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen eine positive Bilanz gezogen. „So schwer die Entscheidung nach unserer Wahlniederlage war: Es zeigt sich … Weiterlesen
Das Bundesfinanzministerium möchte die Verantwortung deutscher Unternehmen für ihre Lieferkette aus dem Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte in der Wirtschaft streichen. Diese Änderungswünsche machen das Vorhaben sinnlos. Bereits die Ereignisse beim Textilbündnis zeigten, dass freiwillige Zugeständnisse schwierig sind. Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, startete das Bündnis im … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 07/2016 (pdf-Datei, 1,16 MB) Themen: Sexualstrafrecht verschärft „Nein heißt nein“, Verbindliche Regeln zur Integration, 1,7 Mio. Euro für Quedlinburger Stiftsberg
Rüdiger Erben besuchte am Freitag die Naumburger Straßenbahn und will sich für stärkere Kooperation mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund einsetzen SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben hielt am gestrigen Freitag seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab. Er durfte hierfür einen außergewöhnlichen Ort nutzen, einen historischen Straßenbahnwagen der Naumburger Straßenbahn GmbH. Erben nutzte die Gelegenheit … Weiterlesen
Nächste Bürgersprechstunde findet in Teuchern statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Diese findet am 29. Juli 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus “Zum Grünen Baum” in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt. Interessierte sind herzlich eingeladen. Hinweis: Um Voranmeldung unter … Weiterlesen
Die Arbeitnehmerverdienste sind in Sachsen-Anhalt laut aktueller Mitteilung des Statistischen Landesamtes im I. Quartal 2016 um 3,9 Prozent gestiegen. Hierzu erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn: „Nachdem die durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen im Land bereits im Jahr 2015 um fast 4,2 Prozent gestiegen … Weiterlesen
Anfang Juli begrüßte die Abgeordnete Marina Kermer zum dritten Mal seit 2014 eine Besuchergruppe des Sports im Deutschen Bundestag. In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause reisten fünfzig erfolgreiche bzw. ehrenamtlich tätige Sportlerinnen und Sportler sowie weitere Interessierte aus der Altmark zwei Tage in die Bundeshauptstadt. „Als Dank für … Weiterlesen