Am 22.06.2016 wird Arne Lietz auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem ungarischen Botschafter Dr. Péter Györkös über die Zukunft Ungarn und Europa diskutieren. Kommt am 22.06.16 um 12.30 Uhr ins Maritim Hotel Magdeburg, bringt Euch ein und diskutiert mit! Hier geht es zur Anmeldung: https://goo.gl/Vd1gsQ Einladung als .pdf-Datei herunterladen
Die Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) Sachsen-Anhalt, verabschiedet von der Regierungskoalition, soll vor allem die Finanzierung der Kinderbetreuung verbessern und einer weiteren Erhöhung der Elternbeiträge entgegenwirken. Ziel der SPD-Fraktion ist es, Eltern, Erzieherinnen und Kommunen frühzeitig über das zu informieren, was in den nächsten Monaten Gesetzeskraft erhalten soll und darüber zu … Weiterlesen
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 8. Juni, einen Antrag der Sozialdemokraten zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Panama Papers angenommen. Das Mandat umfasst die Untersuchung möglicher Verstöße gegen EU-Recht in den Bereichen Geldwäsche, Steuerflucht und Steuervermeidung. Der Untersuchungsausschuss wird seine Arbeit im Juli dieses Jahres aufnehmen. Arne Lietz, Mitglied … Weiterlesen
Einladung zu einer Informationsveranstaltung zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes Die Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) Sachsen-Anhalt, verabschiedet von der Regierungskoalition, soll vor allem die Finanzierung der Kinderbetreuung verbessern und einer weiteren Erhöhung der Elternbeiträge entgegenwirken. Ziel der SPD-Fraktion ist es, Eltern, Erzieherinnen und Kommunen frühzeitig über das zu informieren, was in den … Weiterlesen
Arne Lietz (…) told this website that EU must ensure its money is not just used for security and border protection. “We should really give the money to tackle the root causes of migration: education, anti-corruption and good governance programs”, he said. Read article on euobserver.com
BIWAQ – also Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – ist ein Projekt, finanziert durch den Europäischen Sozialfond (ESF). Die Stadt Weißenfels hatte sich um das Projekt beworben und seit September 2015 gibt es 4 Mitarbeiter, welche sich darum bemühen, die Innenstadt von Weißenfels wieder attraktiver zu machen. Dabei spielen natürlich viele Faktoren eine … Weiterlesen
In der vergangenen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zu 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen. Die Koalition löst damit eine Zusage aus dem Koalitionsvertrag … Weiterlesen
In der vergangenen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zu 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen. Die Koalition löst damit eine Zusage aus dem Koalitionsvertrag … Weiterlesen