Bürgerstammtisch mit Landtagskandidat
Am Donnerstag, 4. Februar, fand der monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch im „Papermoon“, Bakenstraße 63,statt.. Regine Feuerbach, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Halberstadt, und der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt hatten Jörg Felgner, SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Halberstadt, zu Gast. Er Sprach zur aktuellen Landespolitik und den Inhalten der SPD zur anstehenden Landtagswahl, mit dem Schwerpunkt Ziele und … Weiterlesen
Halberstadts Kulturhaus-Ruine soll einem Kulturzentrum weichen.
Von Sabine Scholz Volksstimme› Halberstadt l Nur für eine Idee wird er nicht in den Landtag gewählt, das weiß Jörg Felgner. „Aber ich habe mir drei, vier ganz konkrete Projekte vorgenommen, die ich gerne in den nächsten Jahren in und für Halberstadt vorantreiben will“, sagt der Mann, der für die … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis aus – Kreativwettbewerb für Jugendliche
Berlin/Magdeburg. Am 23. März 1933 will Adolf Hitler in der Berliner Krolloper das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der Gewaltenteilung vom Reichstag beschließen lassen. Die Kommunisten sind bereits teils im KZ, teils auf der Flucht. Vor und in der Krolloper sind SA- und SS-Leute postiert, um die Stimmberechtigten einzuschüchtern. Von SPD-Abgeordneten sind … Weiterlesen
Beitrag in der FOCUS vom 31.01.2016: “Seehofers Reise zu Putin sorgt für Empörung in der großen Koalition”
Arne Lietz, der für die SPD im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments sitzt, warnte: “Auf keinen Fall darf ein eventuelles russisches Einlenken in Syrien mit einer Lockerung der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise erkauft werden. Es wäre außenpolitisch fahrlässig, wenn Seehofer dieses Ziel im Reisegepäck hätte.” Artikel auf focus.de lesen
Bundesmeldegesetz
Erben: Absurde Geheimniskrämerei um Geburtstage sollte schnell wieder ein Ende haben Am 1. November 2015 trat das neue Bundesmeldegesetz in Kraft, das den kommunalen Meldebehörden vorschreibt, Geburtstagsdaten nur noch zu runden Jubiläen ab dem 70. Geburtstag herauszugeben – und auch dann nur alle fünf Jahre. Zuvor lag die Regelung für … Weiterlesen
Naumburger Ortsumgehung
Burgenland-SPD: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Naumburger Ortsumgehung ist weiterer Tiefschlag für die Infrastruktur im Burgenlandkreis Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Entscheidung des Gerichts war für die SPD Burgenlandkreis Anlass, sich kurzfristig … Weiterlesen