Verena Bentele zu Gast in Stendal

Die frühere zwölffache Paralympics-Siegerin im Skilanglaufen und Biathlon und Beauftragte der Bundesregierung  für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, sprach während der Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion „Inklusion – auf dem Weg zu einer gerechten Teilhabe – Anforderungen an Prävention und Rehabilitation“. In ihrem Redebeitrag verwies Verena Bentele auf die … Weiterlesen

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Der Streit um die rückwirkenden Abwasserbeiträge muss politisch gelöst werden. Das Anliegen der Bürgerinitiative ist berechtigt.

Anlässlich seiner Kandidatenvorstellung hat der der Direktkandidat der SPD für den Wahlkreis 08, Jochen Dettmer auch Stellung zum Streit um rückwirkende Abwasser-Beiträge genommen. „Das Anliegen der Bürgerinitiative BI 91 die vom WWAZ verschickten 18.000 Beitragsbescheide für den Herstellungsbeitrag II in Frage zu stellen ist berechtigt. Ich verstehe dass viele Bürgerinnen … Weiterlesen

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Betriebsratsvorsitzende und Gewerkschafter rufen zur Wahl von Katrin Budde auf

Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat einen Aufruf von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur Landtagswahl 2016 vorgestellt. „Für uns ist klar: Für die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und für eine Politik für gute Löhne und gute Arbeit ist es die richtige Entscheidung, Katrin Budde … Weiterlesen

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Gute Nachrichten für die Süderstadt – Neuer Einkaufsmarkt soll zu Pfingsten öffnen

Die Pläne, in der Süderstadt einen neuen Einkaufsmarkt zu eröffnen, nehmen konkrete Gestalt an. Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärte hierzu: „Viele Bewohner der Süderstadt haben nach der Schließung des CAP-Marktes eine Nachfolgelösung herbei gesehnt. Oft bin ich in den Bürgersprechstunden darauf angesprochen worden. Nun ist eine Lösung in Sicht: … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn vor Ort in Quedlinburg

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 3. Februar, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

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Newsletter 01 – 2016

Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Euch noch ein frohes, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2016! TTIP – Mehr Transparenz erreicht! Seit Montag, dem 1. Februar 2016, erhalten alle Abgeordneten des Bundestages und Mitglieder des Bundesrates Einblick in die bislang unter Verschluss gehaltenen Dokumente zum … Weiterlesen

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CDU Sachsen-Anhalt blockiert Gesundheitskarte für Flüchtende

Als Verena Späthe den Prozess zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte am 28.01.2016 im Landtag von Sachsen-Anhalt schilderte, wurde klar: Die CDU in Sachsen-Anhalt will die Gesundheitskarte für Flüchtende nicht. Anders ist das mehrmalige Verschieben der Befassung im Sozialausschuss des Landtags nicht nachzuvollziehen. Statt sich auf die eigene Gesetzgebungskompetenz zu konzentrieren … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 01/2016)

Ausgabe 01/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 01/2016) als pdf-Datei herunterladen

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SPD legt Strategiepapier für Integrationspolitik vor

Budde: „Damit Kommunen und Wirtschaft von Zuwanderung profitieren, müssen wir aus Flüchtlingen Neubürger und Steuerzahler machen” Die SPD Sachsen-Anhalt hat ein Strategiepapier für eine aktive Integrationspolitik vorgelegt. „2015 war das Jahr der Aufnahme, 2016 wird das Jahr der Integration. 2015 ist oft chaotisch verlaufen, 2016 müssen wir systematisch und planvoll … Weiterlesen

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