Arne Lietz, der für die SPD im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments sitzt, warnte: “Auf keinen Fall darf ein eventuelles russisches Einlenken in Syrien mit einer Lockerung der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise erkauft werden. Es wäre außenpolitisch fahrlässig, wenn Seehofer dieses Ziel im Reisegepäck hätte.” Artikel auf focus.de lesen
Erben: Absurde Geheimniskrämerei um Geburtstage sollte schnell wieder ein Ende haben Am 1. November 2015 trat das neue Bundesmeldegesetz in Kraft, das den kommunalen Meldebehörden vorschreibt, Geburtstagsdaten nur noch zu runden Jubiläen ab dem 70. Geburtstag herauszugeben – und auch dann nur alle fünf Jahre. Zuvor lag die Regelung für … Weiterlesen
Burgenland-SPD: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Naumburger Ortsumgehung ist weiterer Tiefschlag für die Infrastruktur im Burgenlandkreis Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Entscheidung des Gerichts war für die SPD Burgenlandkreis Anlass, sich kurzfristig … Weiterlesen
„Am Fahrplan für die vollständige Rentenangleichung zwischen Ost und West darf nicht gerüttelt werden. Die Rentnerinnen und Rentner verlassen sich darauf, dass die vollständige Angleichung kommt, so wie es im Koalitionsvertrag im Bund vereinbart wurde. Dafür halte ich den verabredeten Zwischenschritt 2017 für unverzichtbar.“ Das erklärte die SPD-Landesvorsitzende und -Spitzenkandidatin … Weiterlesen
Liebe Mitglieder und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, der Politische Aschermittwoch des SPD Kreisverbandes Harz wird aus Trauer und Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und ihren Angehörigen heute abgesagt. Die Veranstaltung wird am Mittwoch, 24. Februar 2016, um 19 Uhrim Hotel “Blocksberg, Harzstr. 53, 38855 … Weiterlesen
Die altmärkische Bundestagsabgeordnete Marina Kermer ist Schirmherrin für den Wettbewerb „bunt statt blau – Kunst gegen Komasaufen 2016“ der DAK Gesundheit. An dem Plakatwettbewerb können Mädchen und Jungen im Alter zwischen 12 und 17 Jahren teilnehmen. Ziel ist der kritische Umgang mit der Droge Alkohol. Einsendeschluss ist der 31. März … Weiterlesen
Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und … Weiterlesen
“Bildung statt Bomben” ist die Devise von Arne Lietz. Der Abgeordnete des Europaparlaments (SPD) meint dies in Bezug auf die Menschen in den Ländern, aus denen Kriegsflüchtlinge zu uns nach Deutschland kommen. Aber auch hier stehen wir in der Verantwortung, meint er. Artikel auf msh-online.de lesen